Abfallsteckbrief "1705 Bodenaushub, Baggergut, Gleisschotter"

 

170503* Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten
170504 Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen
170505* Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält
170506 Baggergut mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 05 05 fällt
170507* Gleisschotter, der gefährliche Stoffe enthält
170508 Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 17 05 07 fällt
(* gefährliche Abfälle)

Erläuterung

Die Ausführungen beziehen sich auf Böden im Sinne des § 2 des Bundesbodenschutzgesetzes (BBodSchG), einschließlich der flüssigen und gasförmigen Bestandteile.

Gleisschotter (Altschotter) aus Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen ist der Abfallgruppe 1705 zugeordnet, weist aber aufgrund seiner Beschaffenheit und Herkunft andere abfallrelevante Aspekte als Boden und Baggergut auf.

Weitere Informationen zu Bau- und Abbruchabfällen können in den Steckbriefen
  • 17 01 mineralischer Bauschutt
  • 17 03 Bitumengemische und teerhaltige Produkte
  • 17 06 Dämmmaterial und asbesthaltige Baustoffe
  • 17 08 Baustoffe auf Gipsbasis
  • 17 09 Sonstige Bau- und Abbruchabfälle
nachvollzogen werden.

Zuordnung nach AVV


Kapitel 17 Bau- und Abbruchabfälle (einschliesslich Aushub von verunreinigten Standorten)
Gruppe 1705 Boden (einschließlich Aushub von verunreinigten Standorten), Steine und Baggergut

 

 

Schematische Darstellung des Entstehungsprozesses

Herkunft und Zuordnung von Bodenaushub, Baggergut und Gleisschotter (Quelle: ABAG-itm 2008, bearbeitet Tauw 2019)

 

 

Abfallbilder aus der Bilddatenbank ( 1 / 12 )

Boden (Quelle: Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim)

 

Quellenverzeichnis
(Quellen, wenn nicht anders angegeben, in der aktuellen Fassung)
  EU - Europäische Union
  Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung, 2018/C 124/01, Europäische Kommission vom 09.04.2018
  DE - Bundesrepublik Deutschland
  Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV)
  Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz - BBodSchG)
  Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV)
  LAGA, Technische Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit, 2021
  Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung, BMU, 2001 (nur noch als Erkenntnisquelle angezeigt, da inhaltlich nicht mehr aktuell)
  Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke (Ersatzbaustoffverordnung - ErsatzbaustoffV)
  Fragen und Antworten zur Ersatzbaustoffverordnung, Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)
  BW - Baden-Württemberg
  Informationsangebot des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, Regelungen für die Verwertung von mineralischen Abfällen
  Informationsangebot des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, RC-Beton
  Erlass des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial (Dihlmann Erlass), April 2004
  Erlass (Ergänzung) des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial, August 2004
  Erlass (Fragen und Antworten) des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial, Oktober 2004
  Erlass (Verlängerung der Gültigkeit bis 2023) des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial, September 2019
  Informationsangebot der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zum Thema Einstufung gefährlicher Abfall
  Leitfaden zum Umgang mit und zur Entsorgung von teerhaltigem Straßenaufbruch, LUBW, Mai 2018
  Handlungshilfe für die Verwertung von Gleisschotter in Baden-Württemberg, Umweltministerium Baden-Württemberg, März 2008
  BY - Bayern
  Erlass des bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 04.11.2005 zum Thema Europäisches Abfallverzeichnis, Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung, Anwendung in Bayern
  Hinweise zur Einstufung von Abfällen in Bayern, Bayerisches Landesamt für Umwelt (LfU)
  BE - Berlin
  Merkblatt 4 - Hinweise zur Entsorgung von mineralischen Bauabfällen, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, November 2010
  Merkblatt 2 - Hinweise zur Entsorgung von gefährlichen Abfällen, die bei Baumaßnahmen im Land Berlin anfallen, Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz (SenGUV), Februar 2010
  Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin: Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung, 27.07.2020
  BB - Brandenburg
  Brandenburgische Technische Richtlinien für die Verwertung von Recycling-Baustoffe im Straßenbau - Herstellung, Prüfung, Auslieferung und Einbau - Ausgabe 2014 (BTR RC-StB), 2015
  Erlass "Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung", Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg, 01.03.2023
  HB - Bremen
  Informationsangebot der Freien Hansestadt Bremen, Senat für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zur Einstufung von Abfällen in Bremen
  HH - Hamburg
  Informationsangebot der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft in Hamburg, Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit - Technische Hinweise
  Informationsangebot der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft in Hamburg, Abfallwirtschaftsplanung - Bau- und Abbruchabfälle
  HE - Hessen
  Informationsangebot der Regierungspräsidien in Hessen, hier RP Gießen zum Thema Entsorgungswege - Abfalleinstufung und Abfallbezeichnung
  Merkblatt "Entsorgung von Bauabfällen", Regierungspräsidien in Hessen, Darmstadt - Gießen - Kassel, 01.09.2018
  MV - Mecklenburg-Vorpommern
  Erlass "Ergänzung zu den Technischen Hinweisen zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit der LAGA vom 4.12.2018, Vollzugshinweise vom 24.04.2019 (Az. 581-01301-2013/061-003)", Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2020
  NI - Niedersachsen
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 09.01.2013 zur Zuordnung von Abfallschlüsseln zu Straßenausbaustoffen (Straßenaufbruch) nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV), hier: Natürliches Gesteinsmaterial
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 25.06.2012 zur Zuordnung von Abfallschlüsseln zu Straßenausbaustoffen (Straßenaufbruch) nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 12.08.2015 zur Entsorgung von Baggergut, hier: abfallrechtliche Einstufung des als Konditionierungsmittel eingesetzten Vorwärmerkalk
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 10.09.2010 zur Abgrenzung von Bodenmaterial und Bauschutt mit und ohne schädliche Verunreinigungen nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
  NW - Nordrhein-Westfalen
   Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen: LANUV-Arbeitsblatt 47 "Teerhaltiger Straßenaufbruch und Ausbauasphalt, Erkennung – Umgang – Entsorgung", Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen, August 2021
  RP - Rheinland-Pfalz
  Informationsangebot des Landesamtes für Umwelt Rheinland-Pfalz zum Thema Bewertung von Entsorgungswegen
  Erlass zum Ende der Abfalleigenschaft von mineralischen Ersatzbaustoffen, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, 2020
  Merkblatt Entsorgung von Gleisschotter - Analytik, Abfalleinstufung, Deponierung, Verwertung, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, Mai 2007, überarbeitet Dez 2023
  Erlass "Technische Hinweise der LAGA zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit", Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, 16.07.2019
  Belasteter Boden und Bauschutt - Vollzug der Abfallnachweisverordnung, Schreiben des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz vom 12.10.2009, aktualisiert am 11.01.2023
  Leitfaden für die Behandlung von Ausbauasphalt und Straßenaufbruch mit teer-/pechtypischen Bestandteilen, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz und Landesbetrieb Mobilität, November 2006, aktualisiert August 2008
  SL - Saarland
  Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (AVV), Saarland - Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz, Januar 2011 
  SN - Sachsen
  Informationsangebot des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LFULG) zum Thema Einstufung von Abfällen
   Informationsangebot des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LFULG) zum Thema Mineralische Abfälle
  Erlass "LAGA-Mitteilung Technische Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach Gefährlichkeit in Sachsen", Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, 10.06.2021
  ST - Sachsen-Anhalt
  Informationsangebot des Ministeriums für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt: Gefährliche Abfälle
  SH - Schleswig-Holstein
  Gemeinsamer Abfallwirtschaftsplan für Bau- und Abbruchabfälle von Hamburg und Schleswig-Holstein, Anhang 10-8: Hinweise zur Abgrenzung gefährlicher und nicht gefährlicher Bauabfälle, Behörde für Umwelt und Energie in Hamburg und Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung in Schleswig-Holstein, März 2020
  Hinweise zur Entsorgung von Schlämmen aus Regenrückhaltebecken, Regenklär- und Feuerlöschteichen sowie ähnlichen Anfallstellen, Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume in Schleswig-Holstein, Februar 2013
  TH - Thüringen
  Hinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages für den Geschäftsbereich der Thüringer Straßenbauverwaltung, Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV), 13.07.2010

 

Herkunft und charakteristische Zusammensetzung

Herkunft

Allgemein

Die in diesem Steckbrief beschriebenen Abfälle fallen in der Regel im Zuge von (Tief-) Baumaßnahmen bzw. Sanierungsmaßnahmen an.

Das Material ist spezifisch nach Anfallort einzustufen, dabei sind die folgenden Kriterien zu beachten:
  • Herkunft, z. B. von Altstandorten, industriell genutzten Liegenschaften
  • Schadstoffbelastungen, z. B. durch nutzungs- oder unfallbedingte Kontamination
  • bautechnische Kriterien bzw. Einschränkungen, z. B. keine ausreichende Tragfähigkeit für spätere Bebauung

170503* Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten, 170504 Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen

Bodenaushubmaterial fällt überwiegend beim Ausheben von Baugruben für Bauwerke und der Sanierung von Böden an. Dabei kann es sich um natürlich anstehende oder aufgefüllte Bodenmaterialien handeln, die überwiegend aus mineralischen Materialien unterschiedlicher Bodenarten bzw. Körnungsklassen (z. B. Ton, Sand, Kies, Steine) und standortspezifisch mit geringeren Anteilen an organischen Materialien (Humus) bestehen.

Bodenaushubmaterial kann mit unterschiedlichsten Schadstoffen verunreinigt sein, die auf natürlichem Weg (z. B. geogen bedingte Schwermetalle in Gesteinen), nutzungsbedingt (z. B. Kohlenwasserstoffe aus Tankstellenbetrieb), schadensbedingt (z. B. Ölunfall) oder diffus (z. B. Schadstoffe aus der Luft) eingetragen wurden.

Gebrochener Bauschutt aus rückgebauter Gebäudesubstanz, der innerstädtisch häufig Bestandteil von aufgefüllten Bodenbereichen ist, kann zusätzlich asbesthaltig sein, wenn vor dem Rückbau keine saubere Separation der Materialien erfolgt ist. In diesen Fällen sind im Zuge der Aushubarbeiten besondere Maßnahmen zum Schutz der menschlichen Gesundheit erforderlich.

170505* Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält 170506 Baggergut, mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 05 05 fällt

Baggergut fällt bei Unterhaltungs-, Neu- und Ausbaumaßnahmen von Gewässern und Gewässerrandstreifen an. Zu Baggergut zählen Sedimente, Böden der Gewässersohle, Böden und deren Ausgangssubstrate im unmittelbaren Umfeld des Gewässerbettes oder Oberböden im Ufer- bzw. Überschwemmungsbereich des Gewässers. Die Zusammensetzung ist standortspezifisch und bodenmechanisch durch Kiese, Sande und Schlick geprägt, häufig mit Beimengungen an organischen Bestandteilen.

Baggergut kann mit unterschiedlichsten Schadstoffen verunreinigt sein, die auf natürlichem Weg (z. B. geogen bedingte Schwermetalle aus Böden), nutzungsbedingt (z. B. Öle aus Schifffahrtsbetrieb), schadensbedingt (z. B. Leckagen von Tankern oder in Gewässernähe befindlichen Rohrleitungen sowie über Antifoulinganstriche) oder diffus (z. B. Düngemittel und Herbizide aus der Landwirtschaft) über das Wasser eingetragen werden.

170507* Gleisschotter, der gefährliche Stoffe enthält 170508 Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 170507 fällt

Gleisschotter, umgangssprachlich auch Altschotter genannt, fällt bei Reinigungs- oder Instandsetzungsarbeiten sowie bei Bettungserneuerungen und dem Rückbau von Gleisabschnitten an. Gleisschotter besteht technisch aus hochwertigen, harten, verwitterungsfesten und scharfkantigen Gesteinsarten wie Basalt, Quarzporphyr oder Grauwacke in einer Körnung von 22,4 bis 63 mm.

Typisch bei gebrauchtem Gleisschotter sind feinkörnige Anteile von Abrieb und Absplitterungen, aufgestiegenes Unterbaumaterial, Ladungsrückstände, Reste von Bewuchs und nutzungsbedingte Verunreinigungen mit Schwermetallen aus Verschleiß und Abrieb von Zugrädern und -bremsen usw., Kohlenwasserstoffe aus Schmiermitteln, Tränkmittel (z.B. Teeröle) für Holzschwellen und Herbizide aus der Vegetationskontrolle.

Gleisschotter, der gefährliche Stoffe enthält (170507*), tritt vor allem in Weichenbereichen, in Bahnhof- und Abstellbereichen, bei Gleisanlagen von Straßen-, S- und U-Bahnen sowie bei Industriegleisen und Bereichen mit erhöhten Verunreinigungen (z.B. Unglücksfälle, Tränkmittelanlagen etc.) auf.

 

Charakteristische Zusammensetzung

Inhaltsstoffe Gehalte / Konzentrationen Erläuterungen
170503* Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten170504 Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 170503 fallen
Mineralische Hauptbestandteile Zusammensetzung standortspezifisch; abgestufte Körnung; Steine (> 63 mm), Kiese (> 2 bis 63 mm), Sande (> 0,063 bis 2 mm), Schluffe (> 0,002 bis 0,063 mm), Tone (< 0,002 mm)
Organische Nebenbestandteile (Humus) natürliche organische Materialien bzw. deren Abbauprodukte, Zusammensetzung standortspezifisch und vom Bodenhorizont abhängig
170505* Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält170506 Baggergut, mit Ausnahme desjenigen, das unter 170505 fällt
Mineralische Hauptbestandteile Zusammensetzung standortspezifisch; abgestufte Körnung; Kiese (> 2 bis 63 mm), Sande (> 0,063 bis 2 mm), Schluffe (> 0,002 bis 0,063 mm), Tone (< 0,002 mm)
Organische Nebenbestandteile (Humus) natürliche organische Materialien bzw. deren Abbauprodukte
170507* Gleisschotter, der gefährliche Stoffe enthält170508 Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 170507 fällt
Mineralische Hauptbestandteile gebrochene Mineralstoffe (Basalt, Quarzporphyr oder Grauwacke); Grobfraktion (> 22,4 bis 63 mm), Feinfraktion < 22,4 mm); je nach Alter und Beanspruchung des Schotters kann der Feinanteil bis 25 % betragen (Feinanteil beinhaltet i. d. R. auch die nutzungsbedingten Schadstoffe)
Nebenbestandteile überwiegend mineralisch, mit metallischen und organischen Anteilen: z. B. Abrieb und Absplitterungen, aufgestiegenes Unterbaumaterial, Ladungsrückstände, Reste von Bewuchs

 

Hinweis
Abgrenzung gegenüber ähnlichen Abfallarten

In der Praxis ist die Abgrenzung von Bodenaushubmaterial (AS 170503*/04) gegenüber anderen natürlichen, mineralhaltigen Abfallarten, z. B. Abfälle aus Kies- und Gesteinsbruch (AS 010408), Abfälle aus Sand und Ton (AS 010409), Abfälle aus der Sanierung von Böden (AS 191301*/02), Boden und Steine (AS 200202) und gegenüber Abfällen der Gruppe 17 01nicht unproblematisch, da sie eine durchaus ähnliche Zusammensetzung aufweisen können. Die Zuordnung erfolgt daher in erster Linie nach der Herkunft und den entsprechenden Titeln der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) Kapiteln bzw. Unterkapiteln. Die Beschaffenheit einzelner Abfälle dieser Unterkapitel kann daher auch vergleichbar mit den Abfällen des 17 05 Kapitel (AVV) sein.

Untersuchung und Bewertung

Inaugenscheinnahme eines Standorts und historische Erkundung (z. B. Bodenbelastungskarte, Kataster altlastverdächtiger Flächen und Altlasten, vorliegende Untersuchungsergebnisse, Nutzungsrecherche) können bei der Prüfung helfen, ob und mit welchen Schadstoffen gerechnet werden muss. Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse ist zu entscheiden, ob analytische Untersuchungen durchzuführen sind.

Mögliche schadstoffbelastete Flächen

Untersuchungsbedarf besteht grundsätzlich bei
  • Flächen in Industrie-, Misch- und Gewerbegebieten,
  • Flächen, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen wurde und bei denen mit punkt- oder flächenförmigen Bodenbelastungen zu rechnen ist (z. B. Altstandorte, Leckagen in Bauwerken und Rohrleitungen, Bereiche mit sonstigen Schadensereignissen, sonstige altlastverdächtige Flächen),
  • Flächen, auf denen mit flächenhaften Bodenbelastungen zu rechnen ist (z. B. Schwemmflächen und Überschwemmungsgebiete, Abwasserverrieselungsflächen, Abraum- und Verfüllungsbereiche, Altablagerungen, Bereiche mit erhöhter Immissionsbelastung wie Straßenränder o. ä.),
  • Bodenmaterial mit mineralischen Fremdbestandteilen und behandeltes Bodenmaterial aus Bodenbehandlungsanlagen,
  • Baggergut, bei dem mit Belastungen gerechnet werden muss,
  • Altschotter mit konkreten Anhaltspunkten auf Schadstoffbelastung.

 

Quellenverzeichnis
(Quellen, wenn nicht anders angegeben, in der aktuellen Fassung)
  EU - Europäische Union
  Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung, 2018/C 124/01, Europäische Kommission vom 09.04.2018
  DE - Bundesrepublik Deutschland
  LAGA-Mitteilung 20, Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln - Allgemeiner Teil, 2003
  Leitfaden zur PFAS-Bewertung, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, 2022
  Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke (Ersatzbaustoffverordnung - ErsatzbaustoffV)
  Fragen und Antworten zur Ersatzbaustoffverordnung, Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)
  BW - Baden-Württemberg
  Abbruch von Wohn- und Verwaltungsgebäuden, LUBW, 2001
  Analytische Untersuchung von Bodenaushub in Baden-Württemberg, LUBW, November 2005
  Analytische Untersuchung von Bauschuttrecyclingmaterial in Baden-Württemberg, LUBW, 2006
  Analytische Untersuchung von Bauschuttrecyclingmaterial in Baden-Württemberg 2007/2008, LUBW, September 2008
  Analytische Untersuchung von Bauschuttrecyclingmaterial in Baden-Württemberg 2009, LUBW, August 2010
  Handlungshilfe für die Verwertung von Gleisschotter in Baden-Württemberg, Umweltministerium Baden-Württemberg, März 2008
  Abbruchplanung - Eine Handlungshilfe für Bauherren, LUBW, 2008
  Recyclingbaustoffe in Baden-Württemberg: Aktueller Stand und mögliche Auswirkungen der geplanten Ersatzbaustoffverordnung, LUBW, August 2014
  Informationsangebot der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zum Thema Recycling von Bauabfällen (Analytische Untersuchungen von Bauschuttrecyclingmaterial und Bodenaushub)
  Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums für die Verwertung von als Abfall eingestuftem Bodenmaterial, Umweltministerium Baden-Württemberg, 2019
  Informationsangebot des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, Regelungen für die Verwertung von mineralischen Abfällen
  Informationsangebot des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, RC-Beton
  Erlass des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial (Dihlmann Erlass), April 2004
  Erlass (Ergänzung) des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial, August 2004
  Erlass (Fragen und Antworten) des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial, Oktober 2004
  Erlass (Verlängerung der Gültigkeit bis 2023) des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial, September 2019
  Erlass zur Umsetzung des Leitfadens zu PFAS-Bewertung, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
  BY - Bayern
  Informationsangebot des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) zum Thema Schadstoffratgeber - Gebäuderückbau
  Abfall - Merkblatt Nr. 3.4/2 Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Gleisschotter und sonstigen Gleisausbaustoffen (Gleisschottermerkblatt), LfU Bayern, Stand März 2019
  BE - Berlin
  Merkblatt 2 - Hinweise zur Entsorgung von gefährlichen Abfällen, die bei Baumaßnahmen im Land Berlin anfallen, Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz (SenGUV), Februar 2010
  Informationsangebot der Sonderabfallentsorgungsgesellschaft Berlin/Brandenburg (SBB), Nachhaltige Gebäudenutzung - Intelligente Konzepte für langfristigen Werterhalt, April 2009
  Informationsangebot der SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH, "Gut erhalten" - Die Nutzung gebrauchter Bauteile bei Neubau und Sanierung, Februar 2008
  BB - Brandenburg
  Leitfaden zur Probenahme und Untersuchung von mineralischen Abfällen im Hoch- und Tiefbau, Runder Tisch Abfallbeprobung Brandenburg-Berlin, November 2009
  Brandenburgische Technische Richtlinien für die Verwertung von Recycling-Baustoffe im Straßenbau - Herstellung, Prüfung, Auslieferung und Einbau - Ausgabe 2014 (BTR RC-StB), 2015
  HE - Hessen
  Merkblatt "Entsorgung von Bauabfällen", Regierungspräsidien in Hessen, Darmstadt - Gießen - Kassel, 01.09.2018
  NI - Niedersachsen
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Enerige, Bauen und Klimaschutz vom 13.08.2015 zur Einstufung von Gleisschotter und von Bodenaushub mit Belastungen von bahntypischen Herbiziden nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 10.09.2010 zur Abgrenzung von Bodenmaterial und Bauschutt mit und ohne schädliche Verunreinigungen nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 22.11.2018 zu Anforderungen an die Verwertung von Gleisschotter (Altschotter) und von Bodenaushub aus dem Unterbau von Bahnstrecken
  Handreichung Qualifizierter Umgang mit mineralischen Abfällen und Ausbaustoffen im Straßenbau, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, September 2019
  NW - Nordrhein-Westfalen
  Bewertungsmaßstäbe für PFAS, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW
  RP - Rheinland-Pfalz
  ALEX Informationsblatt 29 zu per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) in der Umwelt, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, Mai 2017
  Erlass zum Ende der Abfalleigenschaft von mineralischen Ersatzbaustoffen, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, 2020
  SN - Sachsen
  Untersuchung Bodenmaterial; Bericht zur Auswertung analytischer Daten zu Unterböden und Bodenaushub, Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie (LfUG), Mai 2007
  Übersichtskarten der Feststoffinhalte in Böden (Unterboden) - Einstufung nach LAGA TR Boden, Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie (LfUG), November 2004
   Informationsangebot des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LFULG) zum Thema Mineralische Abfälle
  ST - Sachsen-Anhalt
  Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Basisdokument, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Juni 2021
  Gewinnung von Recycling-Baustoffen aus dem Rückbau von Gebäuden und anderen technischen Bauwerken, Modul zum Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Dezember 2018
  Regelungen für die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen, Modul zum Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Dezember 2018

 

Schadstoffe und gefährliche Eigenschaften

Schadstoffe

Allgemein


Bodenaushub, Baggergut und Gleisschotter können sowohl nutzungsbedingt (anthropogen), als auch natürlicherweise (geogene Hintergrundbelastung) Schadstoffe enthalten. Üblicherweise werden je nach Standorthistorie bzw. vermuteter Ursache Schwermetalle und Arsen sowie die organischen Schadstoffe PAK, MKW, BTEX, LCKW und PCB betrachtet. Bodenaushub, der Bestandteile von gebrochenem Bauschutt enthält, kann zudem asbesthaltig sein.

Metalle

Bodenaushub und Baggergut können aufgrund der heterogenen Verhältnisse im geologischen Untergrund naturbedingt Belastungen mit Blei, Cadmium, Chrom, Kupfer, Nickel und Zink sowie Verbindungen mit Arsen und Quecksilber aufweisen. Art und Menge sind standortspezifisch. Eine anthropogene Belastung ist nutzungs- oder schadensbedingt sehr unterschiedlich. Die maßgebenden Schwermetalle bzw. Schwermetallverbindungen sind im Einzelfall anhand des Nutzungs- oder Schadensprofils (historische Erkundung, gegenwärtige Standortnutzung) und durch gezielte Probenahme und -analyse zu bestimmen.

Hierbei muss im Einzelfall darauf geachtet bzw. berücksichtigt werden, dass ggf. bei der Gewinnung und Lagerung unvermeidbar eintretende Verwitterungsumstände, z.B. Oxidationen, bewirken, dass die Schadstoffbestimmung immer auf den Verwendungsfall zu prüfen ist. Darüber hinaus können auch pH-Wert Verschiebungen oder Veränderungen durch Umsetzungsprodukte oder andere Effekte eintreten, die dann ebenso bei der Bewertung von Analysenergebnissen zu betrachten sind, da sich Löslichkeitspotentiale, insbesondere von Schwermetallen verändern können.

Gleisschotter kann bedingt durch den Abrieb von Schienen, Rädern, Bremsen und Oberleitungen die Schwermetalle Blei, Cadmium, Chrom, Kupfer, Nickel und Zink sowie Verbindungen mit Arsen und Quecksilber aufweisen. Vor allem im Weichen-, Bahnhof- und Abstellbereich, bei Gleisanlagen von Straßen-, S- und U-Bahnen sowie bei Industriegleisen ist mit hohen Schadstoffgehalten zu rechnen.

Organische Schadstoffe

Bodenaushub und Baggergut enthalten naturbedingt organische Substanz (Humus), deren Anteil standortspezifisch und in der Regel auf den obersten Bodenhorizont (humoser Oberboden) beschränkt ist.

Zu den nutzungs- oder schadensbedingt in Bodenaushub und Baggergut vorkommenden organischen Schadstoffen gehören polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK, Quelle häufig Überreste teerhaltigen Straßenaufbruchs in Auffüllungsböden), Mineralölkohlenwasserstoffe (MKW, Quelle häufig Havarien und Tropfverluste an z.B. Tankstellen und metallverarbeitenden Betrieben), leichtflüchtige halogenierte Kohlenwasserstoffe (LHKW, Quelle häufig Havarien und Tropfverluste bei chemischen Reinigungen und Werkstätten), polycyclische Biphenyle (PCB, Quelle häufig Sümpfungswasser aus dem Steinkohlenbergbau und Herstellung von Trafos und Isolatoren) und polyfluorierte Tenside (PFC, häufig aus Löschschäumen auf Feuerwehrübungsflächen oder über Komposte die PFC-haltige Papierschlämme enthalten, welche z.B. auf landwirtschaftlichen Nutzflächen ausgetragen wurden).

Überdies können sich zinnorganische Verbindungen sowie Biozide in Baggergut wiederfinden. Verantwortlich sind hierfür hauptsächlich die bei Schiffen verwendeten Antifoulinganstriche, welche vielfach Tributylzinnoxid (akut toxisch, gewässergefährdend) enthielten. Heute können diese Anstriche fein verteiltes Kupfer (gewässergefährdend), Kupfer-I-oxid (gesundheitsschädlich, gewässergefährdend) und Biozide wie Diuron (seit 2008 verboten) oder Cybutryn (seit 2017 verboten) enthalten. Viele Biozide sind vermutlich krebserzeugend, akut toxisch bzw. gesundheitsschädlich und gewässergefährdend.

Gleisschotter ist nutzungsbedingt mit Mineralölkohlenwasserstoffen (MKW) aus Treibstoff- und Schmiermittelverlusten, polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) aus Teerölen und Rückständen von Herbiziden belastet. Der Gehalt an Herbiziden liegt normalerweise in einer Größenordnung, die als ungefährlich gilt. Hohe Schadstoffgehalte können vor allem im Weichen-, Bahnhof- und Abstellbereich, bei Gleisanlagen von Straßen-, S- und U-Bahnen sowie bei Industriegleisen auftreten. Folgende Herbizidwirkstoffe/Abbauprodukte können vorhanden sein: Aminomethylphosphonsäure (AMPA), Atrazin, Dimefuron, Diuron, Flumioxazin, Glyphosat, und Simazin.
Für die unterhalb der Gleisschotterbettung liegenden Bodenschichten kommt u.U. auch eine Kontamination mit den vorgenannten Schadstoffen in Frage, sodass auch diese unterlagernden Bodenschichten mit derartigen Schadstoffen belastet sein können.

Sonstige Schadstoffe

Bodenaushub, Baggergut und Gleisschotter können mit weiteren Fremdstoffen behaftet sein. Nichtmineralische Bestandteile wie Metall, Holz und Kunststoff können durch mechanische Verfahren (z.B. Sieben) abgetrennt werden. Bei Vorhandensein von gebrochenem Bauschutt aus dem Gebäuderückbau besteht grundsätzlich die Möglichkeit, dass dieser asbesthaltig ist, was hinsichtlich der Untersuchung des Materials sowie des Arbeitsschutzes beachtet werden muss. Weiterführende Information zum Thema Asbest können vor allem im Steckbrief 1706 "Dämmmaterialien und asbesthaltige Baustoffe" nachvollzogen werden.

 

Hinweis
Eine natürliche bzw. geogene Gefährlichkeit ist bei Bodenaushub, Baggergut und Gleisschotter nur bedingt gegeben (z. B. bei Abbruchmaterialien aus der Erzgewinnung). Vielmehr steht das nutzungs- und ggf. schadensbedingte Gefährdungspotenzial im Vordergrund, das zu einer Einstufung als gefährlicher Abfall führen kann.

Bei Bodenmaterialien mit unterschiedlichen Korngrößen weist die Feinfraktion in der Regel eine höhere Schadstoffbelastung auf. Dies trifft insbesondere auf die Feinfraktion von Altschotter zu. Eine Bestimmung der Kornverteilung wird daher im Hinblick auf die Behandelbarkeit, z. B. Klassierung und Verwertbarkeit, grundsätzlich empfohlen, s. a. Regelungen für die Probenahme, Probevorbereitung, Analytik und Ergebnisbewertung der einzelnen Bundesländer, der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA-Richtlinie PN 98) sowie der Altschotterrichtlinie der Deutschen Bahn.

 

Gefährliche Eigenschaften

Gefährliche Abfälle sind in der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet. Von ihnen wird angenommen, dass sie mindestens eine gefahrenrelevante Eigenschaft nach Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG besitzen. Einige Abfallarten sind aufgegliedert in gefährliche (*) und in nicht gefährliche Abfälle (sogenannte Spiegeleinträge), bei denen die Einstufung als "gefährlich" vom Gehalt gefährlicher Stoffe abhängig gemacht wird.

Die Regelungen für den Abfallbereich beruhen u. a. auf den Rechtsvorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) und gelten seit dem 01.06.2015 im europäischen Recht. Im deutschen Abfallrecht ist die AVV durch die Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien geändert worden (siehe hierzu die Rubrik - Aktuelles zur AVV).

In der folgenden Tabelle wird aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht die vollständige Stoffeinstufung dargestellt, die bei Bedarf in Stoffdatenbanken, z. B. Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis der ECHA (EU), GESTIS (DE), GisChem (DE), GSBL (DE) oder IGS (NW), verlinkt im Quellenverzeichnis, nachgesehen werden kann.
Schadstoffe Gehalte / Konzentrationen Erläuterungen
170503* Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten170505* Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält
Schwermetalle bzw. Schwermetallverbindungen (überwiegend Salze); relevant sind insbesondere Arsen, Blei, Cadmium, Chrom, Kupfer, Nickel, Quecksilber und Zink in erster Linie Metallverbindungen, die als akut toxisch, gesundheitsschädlich oder gewässergefährdend eingestuft sind und damit Anlass für die Einstufung als gefährlicher Abfall bieten
Mineralölkohlenwasserstoffe (MKW), z. B. Kraftstoffe, Schmieröle, Reinigungsflüssigkeiten die gängigen MKW sind als gewässergefährdend eingestuft; bestimmte Derivate, z. B. Waschöl, gelten als krebserzeugend
Leichtflüchtige halogenierte Kohlenwasserstoffe (LHKW), z. B. chlor-, fluor- oder bromhaltige Reinigungs-, Lösungs-, Extraktions-, Kälte- oder Treibmittel LHKW weisen eine große Vielfalt auf und sind z. T. als akut toxisch, gewässergefährdend und krebserzeugend eingestuft
Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) PAK ist ein Sammelbegriff für verschiedene aromatische Verbindungen, die z. T. als akut toxisch, gewässergefährdend und krebserzeugend eingestuft sind (z. B. Benzo[a]pyren)
Polychlorierte Biphenyle (PCB) PCB wurden bis in die 1980er Jahre vor allem in Transformatoren, Kondensatoren und Hydraulikanlagen sowie Dichtungsmassen eingesetzt, sie sind als gesundheitsschädlich und gewässergefährdend (kumulative Wirkung, persistent) eingestuft
Aromatische Kohlenwasserstoffe (BTEX) die Stoffgruppe BTEX fasst die Einzelstoffe Benzol, Toluol, Ethylbenzol und Xylol zusammen; es handelt sich um flüchtige organische Verbindungen; Benzol ist als krebserregend eingestuft
Asbest i. d. R. durch eingebrachten asbesthaltigen Bauschutt möglich, als spezifisch zielorgantoxisch und krebserzeugend eingestuft
Zinnorganische Verbindungen und andere Biozide (z. B. Diuron und Cybutryn) nur für Baggergut relevant; aus Antifoulinganstrichen (Schiffbau/-pflege), biozidhaltig, können als akut toxisch, krebserzeugend und gewässergefährdend eingestuft sein
170507* Gleisschotter, der gefährliche Stoffe enthält
Schwermetalle, z. B. Bestandteile von Stahl (Abrieb von Rädern und Bremsen) in der Regel kein gefahrenrelevantes Belastungsniveau
Kohlenwasserstoffe (KW), z. B. Betriebsstoffe wie Kraftstoffe und Öle die als Betriebsmittel genutzten KW sind als gewässergefährdend eingestuft
Herbizide, z. B. Atrazin, Bromacil, Diuron, Flumioxazin, Glyphosat, Hexazinon und Dimefuron Tränkmittel, z. B. Teeröle (Bahnschwellen), Teeröle sind als akut toxisch und, abhängig vom Benzolgehalt, als krebserregend eingestuft

 

Auswertungen aus der Abfallanalysendatenbank ABANDA

In der folgenden Tabelle sind Links zur Abfallanalysendatenbank ABANDA angegeben, mit deren Hilfe Sie Informationen zur chemischen Zusammensetzung der Abfälle erhalten. Zu jeder Abfallart ist in der Tabelle die Anzahl der vorhandenen Analysen angegeben. (Bei weniger als 10 Analysen sind keine sinnvollen statistischen Auswertungen möglich und es wird deshalb nicht nach ABANDA verlinkt).
Abfallarten Anzahl der
Analysen
170503* Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten 6377   Analytik
170504  Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen 1786   Analytik
170505* Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält 48   Analytik
170506  Baggergut mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 05 05 fällt 133   Analytik
170507* Gleisschotter, der gefährliche Stoffe enthält 1273   Analytik
170508  Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 17 05 07 fällt 783   Analytik

 

Einstufung von Abfällen in gefährliche bzw. nicht gefährliche Abfälle

Die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) enthält 842 Abfallarten, davon sind 408 als gefährlich eingestuft und mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet. Allerdings wird nur ein Teil dieser Abfallarten als absolut gefährlich eingestuft. Bei 180 dieser gefährlichen Abfallarten kann alternativ auch eine als nicht gefährlich gekennzeichnete Abfallart ausgewählt werden, wobei dann von so genannten Spiegeleinträgen gesprochen wird.

Ein Abfall aus einem Spiegeleintrag wird im Abfallverzeichnis als gefährlich eingestuft, wenn dieser Abfall relevante gefährliche Stoffe enthält, aufgrund derer er eine oder mehrere der in Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG aufgeführten gefahrenrelevanten Eigenschaften HP1 bis HP8 oder HP10 bis HP15 aufweist. Das Vorliegen der gefahrenrelevanten Eigenschaft HP9 wird angenommen, wenn Abfälle mit gefährlichen Erregern behaftet sind.

Bestimmte persistente organischen Schadstoffe (POP) können nach Nr. 2.2.3 in der Anlage zur AVV ebenfalls zu einer Einstufung als gefährlicher Abfall führen (siehe "Aktuelles zur AVV"). Enthalten Abfälle diese POP oberhalb der Grenzwerte gemäß Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2019/1021 (POP-Verordnung) in der Fassung vom 20.06.2019, werden diese Abfälle als gefährlich eingestuft

Die Europäische Kommission hat einen Technischen Leitfaden zur Abfalleinstufung (2018/C 124/01) bekannt gemacht (siehe Quellen). Auch die Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat Technische Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit veröffentlicht (siehe Quellen). Die LAGA-Hinweise stellen vereinfachte Grenzwertlisten für den Fall bereit, dass keine genauen Informationen zur stofflichen Zusammensetzung der Abfälle vorliegen, um eine Gefährlichkeitseinstufung nach Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG durchführen zu können. Einige Länder haben die LAGA-Hinweise zur Anwendung empfohlen (siehe „Aktuelles zur AVV“) oder planen dies. Neben den LAGA-Hinweisen sind ggf. zusätzliche oder abweichende länderspezifische Anforderungen bei der Abfalleinstufung zu beachten.

Diese Informationen werden derzeit für IPA aufbereitet und sollen zukünftig wieder hier dargestellt werden.
NW - Nordrhein-Westfalen
  Hazard-Check

 

 

Hinweis
Anwendung der LAGA-Mitteilung 20 in den Bundesländern:
Um einen bundesweit einheitlichen Vollzug bei der Verwertung mineralischer Abfälle zu ermöglichen, wurde die LAGA-Mitteilung 20 erstellt und 2003/2004 überarbeitet. Nur der allgemeine Teil I der Überarbeitung wurde von der LAGA veröffentlicht. Die Anwendung der weiteren überarbeiteten Teile wird in den Ländern unterschiedlich gehandhabt. Dies betrifft:
  • Teil II: Technische Regeln für die Verwertung 1.2 Bodenmaterial (TR Boden) (2004)
  • Teil III: Probenahme und Analytik (2004)
Die Länder haben hierzu verschiedene Regelungen im Internet veröffentlicht. Links zu diesen länderspezifischen Regelungen sind auf einer LAGA-Internetseite zusammengestellt (siehe Quellen - Bundesrepublik Deutschland). Die unterschiedliche Handhabung der überarbeiteten LAGA-Mitteilung 20 (Teile II und III) in den Ländern kann derzeit wie folgt zusammengefasst werden:
  • Veröffentlichung und Einführung in den Vollzug (ganz, teilweise oder mit kleinen Ergänzungen/Änderungen): Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein
  • Keine Veröffentlichung oder eigene Regelung für den Vollzug: Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Thüringen
  • Keine Angaben im Internet: Hessen

 

Quellenverzeichnis
(Quellen, wenn nicht anders angegeben, in der aktuellen Fassung)
  EU - Europäische Union
  Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung)
  Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung, 2018/C 124/01, Europäische Kommission vom 09.04.2018
  ECHA - Europäische Chemikalienagentur - Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis
  DE - Bundesrepublik Deutschland
  Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV)
  LAGA-Mitteilung 32, LAGA PN 98 - Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen, chemischen und biologischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Verwertung/Beseitigung von Abfällen, Mai 2019
  Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)
  LAGA Forum Abfalluntersuchung: Handlungshilfe zur Anwendung der LAGA-Mitteilung 32 (LAGA PN 98), Mai 2019
  LAGA-Mitteilung 20, Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen, Links zu den länderspezifische Regelungen zur Umsetzung
  LAGA-Mitteilung 20, Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen, Teil II: Technische Regeln für die Verwertung, 1.2 Bodenmaterial (TR Boden), 2004
  LAGA, Technische Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit, 2021
  Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz - ChemG)
  REACH-CLP-Biozid Helpdesk der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, Rechtstexte zu CLP (Kompendium "Einstufung und Kennzeichnung")
   Leitfaden zur Anwendung der CLP-Verordnung, Das neue Einstufungs- und Kennzeichnungssystem für Chemikalien nach GHS - kurz erklärt-, Umweltbundesamt, November 2013
  GESTIS-Stoffdatenbank, Gefahrstoffinformationssystem der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
  Gefahrstoffinformationssystem Chemie (GisChem), der BG RCI (Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie) und BG HM (Berufsgenossenschaft Holz und Metall)
  ChemInfo/GSBL - Gemeinsamer Stoffdatenpool Bund/Länder
  LAGA Forum Abfalluntersuchung: Methodensammlung Feststoffuntersuchung, Version 2.0, Juni 2021
  Umweltbundesamt: Einstufung wassergefährdender Stoffe auf der Basis der Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe (VwVwS) vom 17.05.1999
  Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung, BMU, 2001 (nur noch als Erkenntnisquelle angezeigt, da inhaltlich nicht mehr aktuell)
  Leitfaden zur PFAS-Bewertung, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, 2022
  Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke (Ersatzbaustoffverordnung - ErsatzbaustoffV)
  Fragen und Antworten zur Ersatzbaustoffverordnung, Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)
  BW - Baden-Württemberg
  Handlungshilfe für Entscheidungen über die Ablagerbarkeit von Abfällen mit organischen Schadstoffen, Umweltministerium Baden-Württemberg, Mai 2012
  Analytische Untersuchung von Bodenaushub in Baden-Württemberg, LUBW, November 2005
  Steckbrief "Bodenaushub", LUBW, 2017
  Steckbrief "Nr. 22 - Straßenbankettschälgut", LUBW, Referat 35 – Kreislaufwirtschaft, Chemikaliensicherheit, 2017
  Informationsangebot der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zum Thema Recycling von Bauabfällen (Analytische Untersuchungen von Bauschuttrecyclingmaterial und Bodenaushub)
  Informationsangebot der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zum Thema Einstufung gefährlicher Abfall
  Leitfaden zum Umgang mit und zur Entsorgung von teerhaltigem Straßenaufbruch, LUBW, Mai 2018
  Handlungshilfe für die Verwertung von Gleisschotter in Baden-Württemberg, Umweltministerium Baden-Württemberg, März 2008
  Erlass zur Umsetzung des Leitfadens zu PFAS-Bewertung, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
  BY - Bayern
  Abfall - Merkblatt Nr. 3.4/2 Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Gleisschotter und sonstigen Gleisausbaustoffen (Gleisschottermerkblatt), LfU Bayern, Stand März 2019
  Erlass des bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 04.11.2005 zum Thema Europäisches Abfallverzeichnis, Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung, Anwendung in Bayern
  Merkblatt zur Beprobung von Boden und Bauschutt, Bayerisches Landesamt für Umwelt, November 2017
  Hinweise zur Einstufung von Abfällen in Bayern, Bayerisches Landesamt für Umwelt (LfU)
  BE - Berlin
  Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz Berlin - Bauabfall Merkblätter zur Entsorgung
  Weiterführende Hinweise zum Merkblatt zur Entsorgung von teerhaltiger Dachpappe, SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH, 19.03.2020
  Informationsangebot der Sonderabfallentsorgungsgesellschaft Berlin/Brandenburg (SBB), Nachhaltige Gebäudenutzung - Intelligente Konzepte für langfristigen Werterhalt, April 2009
  Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin: Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung, 27.07.2020
  BB - Brandenburg
  Brandenburgische Technische Richtlinien für Recycling-Baustoffe im Straßenbau (BTR RC-StB), Gemeinsame Richtlinien des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg, Ausgabe 2014
  Erlass "Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung", Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg, 01.03.2023
  HB - Bremen
  Informationsangebot der Freien Hansestadt Bremen, Senat für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zur Einstufung von Abfällen in Bremen
  HH - Hamburg
  Informationsangebot der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft in Hamburg, Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit - Technische Hinweise
  Informationsangebot der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft in Hamburg, Abfallwirtschaftsplanung - Bau- und Abbruchabfälle
  HE - Hessen
  Informationsangebot der Regierungspräsidien in Hessen, hier RP Gießen zum Thema Entsorgungswege - Abfalleinstufung und Abfallbezeichnung
  Erlass über gefahrenrelevante Eigenschaften zur Einstufung von Abfällen, Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 11. März 2015
  Merkblatt "Entsorgung von Bauabfällen", Regierungspräsidien in Hessen, Darmstadt - Gießen - Kassel, 01.09.2018
  MV - Mecklenburg-Vorpommern
  Erlass "Ergänzung zu den Technischen Hinweisen zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit der LAGA vom 4.12.2018, Vollzugshinweise vom 24.04.2019 (Az. 581-01301-2013/061-003)", Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2020
  NI - Niedersachsen
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 09.01.2013 zur Zuordnung von Abfallschlüsseln zu Straßenausbaustoffen (Straßenaufbruch) nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV), hier: Natürliches Gesteinsmaterial
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Enerige, Bauen und Klimaschutz vom 13.08.2015 zur Einstufung von Gleisschotter und von Bodenaushub mit Belastungen von bahntypischen Herbiziden nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 25.06.2012 zur Zuordnung von Abfallschlüsseln zu Straßenausbaustoffen (Straßenaufbruch) nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 18.08.2010 zur Umsetzung der Deponieverordnung, hier: Ablagerung von gefährlichen Abfällen mit Gehalten an sprengstoff-typischen Verbindungen auf Siedlungsabfalldeponien der Klassen DK I und DK II
  Erlass zur Umsetzung der POP-Verordnung und der Deponieverordnung, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt und Klimaschutz vom 11. Januar 2012
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 12.08.2015 zur Entsorgung von Baggergut, hier: abfallrechtliche Einstufung des als Konditionierungsmittel eingesetzten Vorwärmerkalk
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 22.11.2018 zu Anforderungen an die Verwertung von Gleisschotter (Altschotter) und von Bodenaushub aus dem Unterbau von Bahnstrecken
  Handreichung Qualifizierter Umgang mit mineralischen Abfällen und Ausbaustoffen im Straßenbau, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, September 2019
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 10.09.2010 zur Abgrenzung von Bodenmaterial und Bauschutt mit und ohne schädliche Verunreinigungen nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
  Erlass zu Anforderungen an die Entsorgung von mineralischen Abfällen, hier: Einführung der Handreichung „Qualifizierter Umgang mit mineralischen Abfällen und Ausbaustoffen im Straßenbau“, Nierdersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, 02.11.2020
  Ergänzende Hinweise zur Einstufung von Bodenmaterial, Baggergut und Bauschutt nach der Gefährlichkeit im Sinne der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV): Nach Ersatzbaustoffverordnung untersuchte Materialien, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Nov 2022
  Einstufung (AVV), Verwertung und Ablagerung von Gleisschotter, Betonbahnschwellen und Bodenaushub mit Belastungen von bahntypischen Herbiziden: Nach Ersatzbaustoffverordnung untersuchte Materialien, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Dez 2023
  Ende der Abfalleigenschaft von Torf oder torfhaltigem Bodenaushub, der als Abfall anfällt- Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, 2021
  Erlass des Niedersächsichen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz vom 01.06.2017 zur Zuordnung von Abfallschlüsseln zu Straßenausbaustoffen (Straßenaufbruch) nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
  NW - Nordrhein-Westfalen
   IGS – Informationssystem für gefährliche Stoffe, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein Westfalen (LANUV)
   Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen: LANUV-Arbeitsblatt 47 "Teerhaltiger Straßenaufbruch und Ausbauasphalt, Erkennung – Umgang – Entsorgung", Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen, August 2021
  Bewertungsmaßstäbe für PFAS, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW
  Erlass "Technische Hinweise der LAGA zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit", Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, März 2021
  RP - Rheinland-Pfalz
  Informationsangebot des Landesamtes für Umwelt Rheinland-Pfalz zum Thema Bewertung von Entsorgungswegen
  Schreiben zur Einstufung von Böden, die mit perfluorierten Tensiden kontaminiert sind, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, 25.05.2018
  ALEX Informationsblatt 29 zu per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) in der Umwelt, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, Mai 2017
  Merkblatt "Kontrolle auf der Baustelle" zur Prüfung der umwelttechnischen Eigenschaften von RC-Baustoffen, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, 2017
  Merkblatt Entsorgung von Gleisschotter - Analytik, Abfalleinstufung, Deponierung, Verwertung, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, Mai 2007, überarbeitet Dez 2023
  Erlass "Technische Hinweise der LAGA zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit", Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, 16.07.2019
  Belasteter Boden und Bauschutt - Vollzug der Abfallnachweisverordnung, Schreiben des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz vom 12.10.2009, aktualisiert am 11.01.2023
  Leitfaden für die Behandlung von Ausbauasphalt und Straßenaufbruch mit teer-/pechtypischen Bestandteilen, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz und Landesbetrieb Mobilität, November 2006, aktualisiert August 2008
  Vollzugshinweise zur Einstufung von Böden, die mit PFAS kontaminiert sind, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, Juni 2023
  SL - Saarland
  Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (AVV), Saarland - Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz, Januar 2011 
  SN - Sachsen
  Branchenbezogene Merkblätter zur Altlastenbehandlung, Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie - LfULG
  Informationsangebot des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LFULG) zum Thema Einstufung von Abfällen
   Informationsangebot des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LFULG) zum Thema Mineralische Abfälle
  Erlass "LAGA-Mitteilung Technische Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach Gefährlichkeit in Sachsen", Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, 10.06.2021
  ST - Sachsen-Anhalt
  Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Basisdokument, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Juni 2021
  Gewinnung von Recycling-Baustoffen aus dem Rückbau von Gebäuden und anderen technischen Bauwerken, Modul zum Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Dezember 2018
  Regelungen für die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen, Modul zum Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Dezember 2018
  Informationsangebot des Ministeriums für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt: Gefährliche Abfälle
  SH - Schleswig-Holstein
  Änderung des Einführungserlasses zu den "Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen" - Technische Regeln -, Ministerium für Umwelt, Natur und Forsten Schleswig-Holstein, 2006
  Anwendungshinweise des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume in Schleswig-Holstein vom 18.01.2006 zur Einführung der LAGA-Mitteilung 20
  Hinweise zur Entsorgung von Schlämmen aus Regenrückhaltebecken, Regenklär- und Feuerlöschteichen sowie ähnlichen Anfallstellen, Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume in Schleswig-Holstein, Februar 2013
  Gemeinsamer Abfallwirtschaftsplan für Bau- und Abbruchabfälle von Hamburg und Schleswig-Holstein, Anhang 10-8: Hinweise zur Abgrenzung gefährlicher und nicht gefährlicher Bauabfälle, Behörde für Umwelt und Energie in Hamburg und Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung in Schleswig-Holstein, März 2020
  TH - Thüringen
  Informationsblatt Abfall - Nr.6 Gleisschotter, Freistaat Thüringen, Landesamt für Bau und Verkehr, Stand: 15.12.2016
  Hinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages für den Geschäftsbereich der Thüringer Straßenbauverwaltung, Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV), 13.07.2010

 

Sammlung und Entsorgung

Innerbetriebliche Sammlung und Bereitstellung

Vermeidung

Die Abfallvermeidung in Bezug auf Bodenaushub, Baggergut oder Altschotter im Bauwesen, Straßen- und Wegebau hat nicht nur gesetzlich geregelten Vorrang vor der Verwertung bzw. Beseitigung, sondern stellt auch mengenmäßig ein erhebliches Potential dar (im Jahr 2016 wurden ca. 85 % Bodenaushub verwertet (UBA, 26.10.2018)). Unbelasteter Bodenaushub, Baggergut oder Altschotter ist an der Anfallstelle sortenrein und getrennt von anderen Abfällen zu erfassen und einer Verwertung zuzuführen.

Grundsätzlich sollten vor jeder Baumaßnahme bereits in der Planungsphase Abfallvermeidungspotentiale berücksichtigt werden. Zum Beispiel kann mit dem Instrument des „Erdmassenausgleichs“ bei der Bebauung und Erschließung von Flächen, Bodenaushub als anfallender Abfall vermieden werden. Anfallender Bodenaushub ohne erhöhten Schadstoffgehalt kann ggf. direkt vor Ort auf den Baugrundstücken oder bei der Konzeption von Außenanlagen, durch geringere Aushubtiefen, durch Auffüllungen, durch Anhebung des Erschließungs- und Geländeniveaus, wieder verwendet und eingebaut werden.

Ob und mit welchen Schadstoffen gerechnet werden muss, kann u.a. durch Inaugenscheinnahme eines Standorts und historischer Erkundung geprüft werden (z. B. Bodenbelastungskarte, Kataster altlastverdächtiger Flächen und Altlasten, vorliegende Untersuchungsergebnisse, Nutzungsrecherche). Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse ist zu entscheiden, ob zusätzlich analytische Untersuchungen durchzuführen sind. Hierdurch können Abfälle vermieden bzw. soweit separiert werden, dass eine spätere Verwertung/Beseitigung vermieden wird.

Bodenaushub, Baggergut und Gleisschotter mit Verunreinigungen sind separat zu erfassen und einer weitergehenden Entsorgung (Aufbereitung bzw. Schadstoffabtrennung, Ablagerung auf Deponien) zuzuführen.

Untersuchungsbedarf besteht grundsätzlich bei folgenden möglichen schadstoffbelasteten Flächen:
  • Flächen in Industrie-, Misch- und Gewerbegebieten,
  • Flächen, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen wurde und bei denen mit punkt- oder flächenförmigen Bodenbelastungen zu rechnen ist (z. B. Altstandorte, Leckagen in Bauwerken und Rohrleitungen, Bereiche mit sonstigen Schadensereignissen, sonstige altlastverdächtige Flächen),
  • Flächen, auf denen mit flächenhaften Bodenbelastungen zu rechnen ist (z. B. Schwemmflächen und Überschwemmungsgebiete, Abwasserverrieselungsflächen, Abraum- und Verfüllungsbereiche, Altablagerungen, Bereiche mit erhöhter Immissionsbelastung wie Straßenränder o. ä.),
  • Bodenbehandlungsanlagen,
  • Baggergut, bei dem mit Belastungen gerechnet werden muss,
  • Altschotter mit konkreten Anhaltspunkten auf Schadstoffbelastung.
Auf kommunaler Ebene sind Bodenaushub, Baggergut und Gleisschotter vom Sammeln und Befördern i.d.R. ausgeschlossen; ausgenommen davon sind nur Kleinstmengen (siehe Satzungen und Hinweise der Stadt- und Landkreise).

Für Bodenaushub- und Sanierungstätigkeiten haben die Fachverwaltungen der Länder Handlungshilfen erstellt. Sie beschreiben die geeigneten Maßnahmen für die
  • Erkundung, einschl. Gutachten bei Verdacht auf Schadstoffe,
  • Erstellung eines Sanierungskonzepts,
  • sachgerechte Erkennung und Separierung bzw. Fraktionierung an der Anfallstelle,
  • Vorbehandlung und Aufbereitung zum verwertungsfähigen Material,
  • Flächenmanagement durch Erdmassenausgleich und
  • Beseitigung nicht verwertbarer Fraktionen.
Sammlung und Bereitstellung

Bei der Sammlung und Bereitstellung sowie dem Transport von Bodenaushub, Baggergut und Gleisschotter sind, sofern kontaminiert und als gefährlicher Abfall eingestuft, besondere Maßnahmen gegen den Austrag von Schadstoffen zu ergreifen, z. B. Schutz gegen eindringenden Niederschlag und Staubverwehungen, befestige/versiegelte Flächen bei einer Lagerung, Container, Abdeckung mit Folien. Bei einer Verbringung in eine Beseitigungsanlage sind die dortigen Vorgaben für die Transport- und Anlieferungsbehältnisse im Vorfeld abzuklären.

Die Bereitstellung der Abfälle außerhalb der Bau- oder Anfallstelle bedarf in Abhängigkeit von der geplanten Dauer und dem Umfang ggf. einer immissionsschutzrechtlichen bzw. einer baurechtlichen Genehmigung.

 

Hinweis
Umgang und Lagerung
Allgemeine Anforderungen zur Sammlung und Lagerung von Abfällen sind in der bundesweit gültigen AwSV geregelt. Die AwSV dient dem Schutz von Gewässern vor nachteiligen Veränderungen ihrer Eigenschaften und vereinheitlicht bundesweit die stoff- und anlagenbezogenen Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Definitionen, Erläuterungen, Beispiele sowie Anforderungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in Bezug auf Abfälle werden ausführlich unter Menüpunkt Kurzinfos - Hinweise zur AwSV in Bezug auf Abfälle beschrieben.
Die Technischen Regeln für Gefahrstoffe TRGS 510 sowie TRGS 509 stellen Anforderungen an die Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen bzw. ortsfesten Behältern. In Abhängigkeit von den Mengen und den gefährlichen Eigenschaften dieser Gefahrstoffe sind die allgemeinen Schutzmaßnahmen und weitere spezielle Regelungen zu beachten.

 

Hinweis
Abfalltransport
Sammler und Beförderer gefährlicher Abfälle benötigen eine Beförderungserlaubnis nach § 54 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Zuständig ist die Behörde des Landes, in dem der Antragsteller seinen Hauptsitz hat. Ausgenommen hiervon sind öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger und für die erlaubnispflichtige Tätigkeit zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe im Sinne § 56 KrWG. Weitere Ausnahmen von der Erlaubnispflicht sind in § 12 Abs. 1 der Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV) oder sondergesetzlich geregelt, wie Batteriegesetz (BattG) oder Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG). Diesen Ausnahmen unterliegende Sammler und Beförderer bedürfen keiner Beförderungserlaubnis. Sie haben ihre Tätigkeit jedoch nach § 53 KrWG der zuständigen Behörde vor Aufnahme anzuzeigen.

Sammler und Beförderer von nicht gefährlichen Abfällen müssen grundsätzlich ihre Tätigkeit nach § 53 KrWG der zuständigen Behörde anzeigen. Sammler und Beförderer von Abfällen, die im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen tätig sind, unterliegen nicht der Anzeigepflicht, wenn sie nicht gewöhnlich und nicht regelmäßig sammeln oder befördern. Dies ist anzunehmen, wenn sie in Summe je Kalenderjahr bis zu 20 t nicht gefährlicher Abfälle oder bis zu 2 t gefährlicher Abfälle transportieren (§ 7 Abs. 9 AbfAEV). Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, die im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben Abfälle sammeln oder befördern, benötigen für diese Tätigkeiten keine Anzeige und keine Kennzeichnung (A-Schild). Sammler und Beförderer von Abfällen haben Fahrzeuge gemäß § 55 KrWG mit einem A-Schild zu versehen, außer wenn sie im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmen Abfälle sammeln oder befördern.

Diese Vorschriften gelten für alle gewerblichen Abfalltransporte auf öffentlichen Straßen in Deutschland, auch für ausländische Unternehmen und für grenzüberschreitende Abfallverbringungen. Für grenzüberschreitende Abfallverbringungen gelten zusätzlich die Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (Abfallverbringungsverordnung) bzw. des Abfallverbringungsgesetzes (AbfVerbrG). Weiterführende Informationen sind unter Kurzinfos im Bereich Hinweise zur Abfallverbringung zu finden.

Unfälle beim Transport
Da sich Unfälle beim Transport nicht völlig ausschließen lassen, bietet der Verband der Chemischen Industrie e.V. (VCI) mit „TUIS - das Transport-Unfall-Informations- und Hilfeleistungssystem der Chemischen Industrie“ qualifizierte Hilfe an. TUIS richtet sich primär an öffentliche Feuerwehren und Polizei. Dort gibt es ganztägig individuelle Hilfe in Bezug auf den jeweiligen Schadensverlauf. Es werden z. B. nahegelegene Stellen genannt, die über Fachleute verfügen sowie Informationen basierend auf aktuellen Sicherheitsdaten und langjährigen Erfahrungen angeboten.

 

Abfallbewirtschaftung

Vorbereitung zur Wiederverwendung


Im Hinblick auf Bodenaushub, Baggergut und Gleisschotter können innerhalb der Vorbereitung zur Wiederverwendung Verfahren wie Bodenwäsche, Bodenbehandlung oder Separation von Fremdbestandteilen genannt werden. Eine Prüfung auf Wiederverwendbarkeit erfolgt für Bodenaushub mit oder ohne relevante anthropogene Beimengungen z.B. durch Untersuchung nach LAGA-Mitteilung 20 (vgl. Quellenverzeichnis bzw. länderspezifische Regelungen Kapitel 3). Die Untersuchungs- und Prüfungsschritte bzgl. einer möglichen Wiederverwendung von Gleisschotter sind in der Altschotterrichtlinie der Deutschen Bahn (DB) beschrieben und zum Teil auch in länderspezifischen Regelungen zur Entsorgung von Gleisschotter angegeben.

Verwertung

Bei der Verwertung können unterschiedliche Arten bzw. Herkunftsbereiche von Bodenaushub betrachtet werden:
  • Bodenaushub aus Siedlungsbereichen: Neben unbelastetem Bodenaushub werden häufig Auffüllungen mit bodenfremden Bestandteilen wie Bauschutt, Kriegstrümmerschutt, Schlacken u.a. angetroffen
  • Bodenaushub aus Gewerbe-/Industriegebieten oder Bodensanierungen: Bei Bodensanierungsarbeiten fallen Bodenmaterialien an, die nutzungsbedingte Verunreinigungen, wie z.B. Mineralöle, Schwermetalle u.a. Schadstoffe enthalten.
Bei der Verwertung von unbelastetem Bodenmaterial, Baggergut und Gleisschotter ist zwischen zwei Anwendungskategorien zu unterscheiden:
  • beim Auf- oder Einbringen der Materialien in oder auf eine durchwurzelbare Bodenschicht oder beim Herstellen einer durchwurzelbaren Bodenschicht sind die Vorgaben des Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) insbesondere des § 12 BBodSchG zu beachten,
  • bei der Verwertung außerhalb der durchwurzelbaren Bodenschicht, in der Regel in technischen Bauwerken, sind die Vorgaben und Zuordnungswerte (Z-Werte) der LAGA-Mitteilung 20, Teil II, bzw. die spezifischen Länderregelungen in Anlehnung an die LAGA-Mitteilung 20 zu beachten.
Altschotter ist kein Boden im Sinne des BBodSchG und kann daher nicht im Landschaftsbau eingesetzt werden. In der Regel wird Gleisschotter wieder im Gleisbau oder in technischen Bauwerken eingesetzt (siehe hierzu die Vorgaben in Deutsche Bahn Standards (DBS) 918061 und DIN EN 13450- "Gesteinskörnungen für Gleisschotter" (DIN 13450)).
Ausnahme: Gleisschotter mit dem Abfallschlüssel 170507* darf nicht in technischen Bauwerken verwendet werden und ist ggf., je nach Schadstoffbelastung, auf Deponien zu entsorgen.

Beseitigung

Die Beseitigung von Bodenaushub, Baggergut und Gleisschotter setzt voraus, dass eine Verwertung nachgewiesenermaßen nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zumutbar ist.

Für die Ablagerung auf Deponien sind die Zuordnungskriterien und Ablagerungshinweise der Deponieverordnung (DepV), die länderspezifischen Regelungen sowie die anlagenspezifischen Regelungen (Genehmigungsinhalte) zu beachten. Vor einer Ablagerung ist die Möglichkeit der Abtrennung, Zerstörung oder Immobilisierung der Schadstoffe zu prüfen. Ggf. ist der Einsatz als Deponieersatzbaustoff auf Grundlage der Regelungen nach DepV (§§ 14 bis 17 DepV) möglich und stellt somit eine Verwertung dar.

 

Zusammenfassung der Entsorgungsmöglichkeiten

Verwertung Beseitigung
170504 Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 170503 fallen170506 Baggergut mit Ausnahme desjenigen, das unter 170505 fällt
Landschaftsbau, Flächenherrichtung, Unterwasserbermen, Verfüllmaterial, Strandvorspülung, Unterbau- und Dammbaumaterial, Tragschichten, Wegebau Deponierung, erfolgt je nach Art und Grad der Verunreinigung (Zuordnung zu den Deponien der Klassen 0 (DK 0), I (DK I) oder II (DK II)
170508 Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 170507 fällt
Gleisschotter, Verfüllmaterial, Tragschichten Deponierung, erfolgt je nach Art und Grad der Verunreinigung (Zuordnung zu den Deponien der Klassen 0 (DK 0), I (DK I) oder II (DK II)
170503* Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten170505* Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält170507* Gleisschotter, der gefährliche Stoffe enthält
Verwertung in technischen Bauwerken nicht erlaubt; ggf. Möglichkeit der Abtrennung/Eliminierung von Schadstoffen prüfen je nach Art und Grad der Verunreinigung Ablagerung auf Deponie der Klasse II (DK II), III (DK III) oder IV (DK IV) (Beachtung der Länderregelungen); vorherige Abtrennung von Schadstoffen prüfen: - Schadstoffabtrennung (Sortierung, Korngrößenklassierung, chemische Extraktion oder thermische Desorption), - Schadstoffzerstörung (biologischer Abbau, chemische oder thermische Oxidation) - Schadstoffimmobilisierung (thermische oder chemische Einbindung)

 

Hinweis
Nachweispflichten
Folgende Nachweispflichten bestehen:
  • Für Erzeuger, Besitzer, Sammler, Beförderer und Entsorger von gefährlichen Abfällen bestehen nach § 50 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in Verbindung mit der Nachweisverordnung (NachwV) Pflichten zur Nachweisführung über die ordnungsgemäße Abfallentsorgung innerhalb Deutschlands. Des Weiteren gelten Registerpflichten nach § 49 KrWG.
  • Die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (Verordnung über die Verbringung von Abfällen) ist bei einer grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen anzuwenden. Je nach Abfallart, betroffenen Staaten und Entsorgungsverfahren können danach Notifizierungsverfahren erforderlich werden, die Nachweispflichten beinhalten.
  • Aufgrund der POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung (POP-Abfall-ÜberwV) unterliegen auch die dort genannten nicht gefährlichen Abfälle Nachweis- und Registerpflichten gemäß §§ 4 und 5 POP-Abfall-ÜberwV.
Überlassungspflichten
Allgemeine Überlassungspflichten für Abfälle zur Beseitigung sind nach § 17 Abs. 1 KrWG geregelt. Die kommunalen Abfallsatzungen sind dabei zu beachten.

Andienungspflichten
Spezielle landesrechtliche Überlassungs- und Andienungspflichten im Sinne von § 17 Abs. 4 KrWG:
  • Für gefährliche Abfälle zur Beseitigung haben einige Länder Andienungs- bzw. Überlassungspflichten an die hierfür zuständige Landesgesellschaft bestimmt (BW, BY, BE, BB, HH, NI, RP, SH).
  • Für gefährliche Abfälle zur Verwertung gilt dies in einigen Ländern ebenfalls (RP).
Die angedienten Abfälle können von der jeweiligen Landesgesellschaft einer geeigneten Abfallentsorgungsanlage zugewiesen werden. Weitere Informationen sind bei den jeweiligen Landesgesellschaften zu erhalten (zur Übersicht: siehe Informationsangebot der Arbeitsgemeinschaft der Sonderabfall-Entsorgungsgesellschaften der Länder im Quellenverzeichnis).

 

Hinweis
Anwendung der LAGA-Mitteilung 20 in den Bundesländern:
Um einen bundesweit einheitlichen Vollzug bei der Verwertung mineralischer Abfälle zu ermöglichen, wurde die LAGA-Mitteilung 20 erstellt und 2003/2004 überarbeitet. Nur der allgemeine Teil I der Überarbeitung wurde von der LAGA veröffentlicht. Die Anwendung der weiteren überarbeiteten Teile wird in den Ländern unterschiedlich gehandhabt. Dies betrifft:
  • Teil II: Technische Regeln für die Verwertung 1.2 Bodenmaterial (TR Boden) (2004)
  • Teil III: Probenahme und Analytik (2004)
Die Länder haben hierzu verschiedene Regelungen im Internet veröffentlicht. Links zu diesen länderspezifischen Regelungen sind auf einer LAGA-Internetseite zusammengestellt (siehe Quellen - Bundesrepublik Deutschland). Die unterschiedliche Handhabung der überarbeiteten LAGA-Mitteilung 20 (Teile II und III) in den Ländern kann derzeit wie folgt zusammengefasst werden:
  • Veröffentlichung und Einführung in den Vollzug (ganz, teilweise oder mit kleinen Ergänzungen/Änderungen): Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein
  • Keine Veröffentlichung oder eigene Regelung für den Vollzug: Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Thüringen
  • Keine Angaben im Internet: Hessen
Ablagerung von Abfällen mit organischen Inhaltsstoffen
Einige Bundesländer haben in Ergänzung zum bestehenden Deponierecht Regelungen zur Ablagerung von Abfällen mit organischen Inhaltsstoffen, insbesondere auf Deponien der Klasse I und II, ausgesprochen. Diese Regelungen sind im Falle der Abfallablagerung zu beachten (im Internet verfügbare Quellen, siehe Quellenverzeichnis).

Angaben des statistischen Bundesamtes zum Abfallaufkommen

Jährlich befragt das Statistische Bundesamt Betreiber von zulassungsbedürftigen Abfallentsorgungsanlagen nach Art, Herkunft und Verbleib der behandelten Abfälle und veröffentlicht die Daten in einem Bericht zur Abfallentsorgung (siehe Quellenverzeichnis).

Die folgenden Auswertungen stellen das Aufkommen der an Entsorgungsanlagen angelieferten Abfälle dar. Es ist anzumerken, dass teilweise aufgrund der statistischen Geheimhaltung die unter "Gesamt" aufgeführte Menge nicht genau der Summe der bei den verschiedenen Entsorgungsanlagentypen angegebenen Mengen entspricht.

 

 

Quellenverzeichnis
(Quellen, wenn nicht anders angegeben, in der aktuellen Fassung)
  EU - Europäische Union
  Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung)
  Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (Abfallverbringungsverordnung)
  DE - Bundesrepublik Deutschland
  Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV)
  LAGA-Mitteilung 20, Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen, Links zu den länderspezifische Regelungen zur Umsetzung
  LAGA-Mitteilung 20, Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen, Teil II: Technische Regeln für die Verwertung, 1.2 Bodenmaterial (TR Boden), 2004
  Bewertungskriterien für die Unterbringung von Baggergut an Land, Bundesanstalt für Gewässerkunde, 2005
  Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)
  Informationsangebot der Arbeitsgemeinschaft der Sonderabfall-Entsorgungs-Gesellschaften der Länder
  Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (Nachweisverordnung - NachwV)
  Informationsangebot des Umweltbundesamtes: Grenzüberschreitende Abfallverbringung
  Informationsangebot des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS), "Abfallwirtschaft"
  Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen (Anzeige- und Erlaubnisverordnung - AbfAEV)
  Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)
  Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz - BattG)
  DIN EN 13450 - 2015-07 - Gesteinskörnungen für Gleisschotter
  LAGA-Mitteilung 32, LAGA PN 98 - Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen, chemischen und biologischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Verwertung/Beseitigung von Abfällen, Mai 2019
  LAGA Forum Abfalluntersuchung: Handlungshilfe zur Anwendung der LAGA-Mitteilung 32 (LAGA PN 98), Mai 2019
  LAGA Forum Abfalluntersuchung: Methodensammlung Feststoffuntersuchung, Version 2.0, Juni 2021
  Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (Abfallverbringungsgesetz – AbfVerbrG)
  Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke (Ersatzbaustoffverordnung - ErsatzbaustoffV)
  Fragen und Antworten zur Ersatzbaustoffverordnung, Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)
  BW - Baden-Württemberg
  Informationsangebot der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zur Ablagerung sogenannter "Grenzwertige Abfälle"
  Handlungshilfe Deponieverordnung 2020, LUBW, Januar 2021
  Handlungshilfe für Entscheidungen über die Ablagerbarkeit von Abfällen mit organischen Schadstoffen, Umweltministerium Baden-Württemberg, Mai 2012
  Informationsangebot des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, Regelungen für die Verwertung von mineralischen Abfällen
  Handlungshilfe für die Verwertung von Gleisschotter in Baden-Württemberg, Umweltministerium Baden-Württemberg, März 2008
  Recyclingbaustoffe in Baden-Württemberg: Aktueller Stand und mögliche Auswirkungen der geplanten Ersatzbaustoffverordnung, LUBW, August 2014
  Abfallvermeidung in der Baubranche, Umweltministerium Baden-Württemberg / LUBW, November 2016
  Informationsangebot der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zum Thema Abfallvermeidung in der Baubranche
  Informationsangebot der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zum Thema Recycling von Bauabfällen (Analytische Untersuchungen von Bauschuttrecyclingmaterial und Bodenaushub)
  Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums für die Verwertung von als Abfall eingestuftem Bodenmaterial, Umweltministerium Baden-Württemberg, 2019
  Informationsangebot des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, RC-Beton
  Erlass des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial (Dihlmann Erlass), April 2004
  Erlass (Ergänzung) des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial, August 2004
  Erlass (Fragen und Antworten) des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial, Oktober 2004
  Erlass (Verlängerung der Gültigkeit bis 2023) des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial, September 2019
  Hinweise zum forst- und naturschutzrechtlich konformen Vorgehen bei Erschließungsmaßnahmen im Wald, Forst BW Praxis, 2017
  Gesetz des Landes Baden-Württemberg zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Gewährleistung der umweltverträglichen Abfallbewirtschaftung (Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz, LKreiWiG), Dezember 2020
  Versuchsanlage zur Reinigung von mit PFC belastetem Sickerwasser, Ingenieurbüro Roth & Partner GmbH (Karlsruhe), Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Rastatt, Forschungsprojekt-Abschlussbericht, 03.2021
  BY - Bayern
  Richtwerte für Deponien der DK I und II nach DepV vom 27.04.2009, Bayerisches Landesamt für Umwelt (LfU), Dezember 2020
  Ergänzende fachliche Hinweise zur Umsetzung der EU-Ratsentscheidung mit Erläuterungen zur Prüfung der Ablagerfähigkeit "grenzwertiger Abfälle", Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) vom 01.03.2007
  Abfall - Merkblatt Nr. 3.4/2 Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Gleisschotter und sonstigen Gleisausbaustoffen (Gleisschottermerkblatt), LfU Bayern, Stand März 2019
  BE - Berlin
  Informationsangebot der SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH, "Gut erhalten" - Die Nutzung gebrauchter Bauteile bei Neubau und Sanierung, Februar 2008
  Informationsangebot der Sonderabfallentsorgungsgesellschaft Berlin/Brandenburg (SBB), Nachhaltige Gebäudenutzung - Intelligente Konzepte für langfristigen Werterhalt, April 2009
  Informationsangebot der SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH, Planung und Durchführung abfallarmer Bodensanierung - Kosten- und abfalloptimierte Methoden der In-situ-Sanierung
  Merkblatt 1 - Hinweise zur Entsorgung von nicht gefährlichen Bauabfällen im Land Berlin, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Mai 2013
  Merkblatt 2 - Hinweise zur Entsorgung von gefährlichen Abfällen, die bei Baumaßnahmen im Land Berlin anfallen, Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz (SenGUV), Februar 2010
  Info-Blatt zur Bauabfallentsorgung im Land Berlin, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Juli 2009
  Merkblatt 4 - Hinweise zur Entsorgung von mineralischen Bauabfällen, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, November 2010
  BB - Brandenburg
  Brandenburgische Technische Richtlinien für die Verwertung von Recycling-Baustoffe im Straßenbau - Herstellung, Prüfung, Auslieferung und Einbau - Ausgabe 2014 (BTR RC-StB), 2015
  Brandenburgische Technische Richtlinien für Recycling-Baustoffe im Straßenbau (BTR RC-StB), Gemeinsame Richtlinien des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg, Ausgabe 2014
  HE - Hessen
  Merkblatt "Entsorgung von Bauabfällen", Regierungspräsidien in Hessen, Darmstadt - Gießen - Kassel, 01.09.2018
  NI - Niedersachsen
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 18.08.2010 zur Umsetzung der Deponieverordnung, hier: Ablagerung von gefährlichen Abfällen mit Gehalten an sprengstoff-typischen Verbindungen auf Siedlungsabfalldeponien der Klassen DK I und DK II
  Erlass des Niedersächsischen Umweltministerium vom 20.12.2011 zur Umsetzung der Deponieverordnung: Ergänzende Zuordnungskriterien für die Ablagerung von Abfällen auf Deponien der Klassen I und II
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 05.05.2010 zur Umsetzung der Deponieverordnung; hier: Durchführung des Abfallannahmeverfahrens in Sonderfällen
  Erlass zur Umsetzung der POP-Verordnung und der Deponieverordnung, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt und Klimaschutz vom 11. Januar 2012
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 08.05.2013 zur Ende der Abfalleigenschaft von Bodenaushub (§ 5 Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG)
  Erlass zu Anforderungen an die Entsorgung von mineralischen Abfällen, hier: Einführung der Handreichung „Qualifizierter Umgang mit mineralischen Abfällen und Ausbaustoffen im Straßenbau“, Nierdersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, 02.11.2020
  Handreichung Qualifizierter Umgang mit mineralischen Abfällen und Ausbaustoffen im Straßenbau, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, September 2019
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 26.08.2014 zur Umsetzung der Deponieverordnung, hier: Ablagerung von herbizidhaltigem Gleisschotter (Altschotter) und von Bodenaushub mit Gehalten an bahntypischen Herbiziden auf Deponien der Klassen I und II
  Ergänzende Hinweise zur Einstufung von Bodenmaterial, Baggergut und Bauschutt nach der Gefährlichkeit im Sinne der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV): Nach Ersatzbaustoffverordnung untersuchte Materialien, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Nov 2022
  Einstufung (AVV), Verwertung und Ablagerung von Gleisschotter, Betonbahnschwellen und Bodenaushub mit Belastungen von bahntypischen Herbiziden: Nach Ersatzbaustoffverordnung untersuchte Materialien, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Dez 2023
  NW - Nordrhein-Westfalen
  Ablagerungsempfehlungen für Abfälle mit organischen Schadstoffen - Vollzugshilfe, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (MKULNV), Dezember 2011 korrigiert
  Erlasse zur Verwertung mineralischer Abfälle ("Verwertererlasse"), Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MKULNV)
  RP - Rheinland-Pfalz
  Merkblatt Entsorgung von Gleisschotter - Analytik, Abfalleinstufung, Deponierung, Verwertung, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, Mai 2007, überarbeitet Dez 2023
  ALEX Informationsblatt 29 zu per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) in der Umwelt, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, Mai 2017
  Merkblatt "Kontrolle auf der Baustelle" zur Prüfung der umwelttechnischen Eigenschaften von RC-Baustoffen, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, 2017
  Erlass zum Ende der Abfalleigenschaft von mineralischen Ersatzbaustoffen, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, 2020
  SN - Sachsen
  Bauabfallstudie 2001, Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG), Dezember 2003
   Informationsangebot des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LFULG) zum Thema Mineralische Abfälle
  Erlass "Umgang mit Schlämmen aus Teichen", Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, 08. Mai 2019
  ST - Sachsen-Anhalt
  Studie zur aktuellen und künftigen Entsorgung relevanter mineralischer Abfälle des Landes Sachsen-Anhalts, Kurzfassung Oktober 2013
  Monitoring und Verifizierung der Grundaussagen des Gutachtens über die Entsorgung relevanter mineralischer Abfälle des Landes Sachsen-Anhalts, August 2015
  Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Basisdokument, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Juni 2021
  Gewinnung von Recycling-Baustoffen aus dem Rückbau von Gebäuden und anderen technischen Bauwerken, Modul zum Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Dezember 2018
  Einsatz von mineralischen Abfällen als qualitätsgesicherte Recycling-Baustofe in technischen Bauwerken (E RC ST), Modul zum Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Dezember 2018
  Regelungen für die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen, Modul zum Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Dezember 2018
  SH - Schleswig-Holstein
  Merkblatt zur Abfallentsorgung bei Abbrucharbeiten, Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung in Schleswig-Holstein, Oktober 2017
  TH - Thüringen
  Informationsblatt Abfall - Nr.6 Gleisschotter, Freistaat Thüringen, Landesamt für Bau und Verkehr, Stand: 15.12.2016

 

 

Glossar
  Sedimentdurch Sedimentation entstandenes Gestein oder Bodensatz
  geogenauf natürliche Weise in der Erde entstanden
  Antifoulinganstrichebiozidhaltige Schiffsanstriche, die der Besiedelung und dem Anwuchs durch festsitzende Wasserorganismen an Schiffsrümpfen entgegenwirken, meist Kupfer- oder Tributylzinnverbindungen
  LAGABund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall
  CLPClassification, Labelling and Packaging (Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung)
  CLP-VerordnungVerordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006; gültig nur in der jeweils aktuellen Fassung auf Grundlage der regelmäßigen Anpassungen an den technischen Fortschritt durch entsprechende Anpassungsverordnungen
  StoffrichtlinieRichtlinie 67/548/EWG des Rates über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe
  PAKpolycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe aus mindestens zwei verbundenen aromatischen Ringen, die überwiegend bei unvollständiger Verbrennung entstehen (oft angelagert an Ruß) und meist eine hohe Toxizität und Persistenz aufweisen, z. B. Benzo[a]pyren
  LHKWleichtflüchtige halogenierte Kohlenwasserstoffe, niedrigsiedende halogenierte organische Verbindungen aus maximal 2 Kohlenstoffatomen, Oberbegriff für die Stoffgruppen der LCKW (leichtflüchtige chlorierte Kohlenwasserstoffe) und LFKW (leichtflüchtige fluorierte Kohlenwasserstoffe)
  LCKWleichtflüchtige Chlorkohlenwasserstoffe, also chlorierte Derivate von Methan, Ethan und Ethen, die vor allem als Lösungs- und Entfettungsmittel sowie als Ausgangsstoffe bei der Kunststoffproduktion verwendet werden
  Sümpfungswasserzur Absenkung des Grundwasserspiegels in Bergwerken abgepumptes Wasser, auch Grubenwasser genannt
  Derivatechemische Verbindungen, die aus einer Stammverbindung abgeleitet werden können
  HerbizidUnkrautbekämpfungsmittel
  MKWMineralölkohlenwasserstoffe, Summenparameter für Kettenlängen C10 - C 40 in der Abfallanalytik, enthalten in Benzin, Diesel, Heizöl und Schmierölen, auch als KW abgekürzt
  BTEXKurzwort für die leichtflüchtigen aromatischen Kohlenwasserstoffe: Benzol, Toluol, Ethylbenzol und Xylol
  PCBpolychlorierte Biphenyle, Stoffgruppe mit 209 Verbindungen, die früher u. a. in Trafo-, Wärmeträger- und Hydraulikölen sowie Weichmachern enthalten waren, unterfallen der POP-Verordnung (im Anhang I bzw. IV aufgeführt), da sie chronisch toxisch, bioakkumulierbar und persistent sind
  BiozideStoffe / Zubereitungen mit der Eigenschaft, Schadorganismen abzutöten oder zumindest in ihrer Lebensfunktion einzuschränken, z.B. Holzschutzmittel, Insektizide, Desinfektionsmittel
  Teerdurch zersetzende thermische Behandlung (Pyrolyse) aus organischen Naturstoffen (wie Kohle und Holz) gewonnenes bräunliches bis schwarzes, zähflüssiges Gemisch organischer Verbindungen mit hohem Anteil an polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK)
  Asbest Sammelbezeichnung für verschiedene, natürlich vorkommende, faserförmige Silikat-Minerale, die beim Einatmen karzinogen sein können, z. B. Chrysotil, Krokydolith, Amosit, Anthophyllit, Aktinolith und Tremolit
  Benzo[a]pyrenkarzinogene Substanz, entsteht bei der unvollständigen Verbrennung von organischen Stoffen, ist u. a. in Teer enthalten, wird als Leitsubstanz für PAK zur Bewertung der Kanzerogenität z. B. von Abfällen herangezogen
  HPhazardous property, 15 Gefährlichkeitskriterien aus Anhang III der Direktive 2008/98/EG (Abfallrahmenrichtlinie), die der Einstufung von Abfällen dienen, z. B. explosiv, brandfördernd, entzündbar, reizend, gesundheitsschädlich
  DK 0Deponie der Klasse 0, oberirdische Deponie für Inertabfälle, die die Zuordnungskriterien der Deponieverordnung für die Deponieklasse 0 einhalten
  DK IDeponie der Klasse I, oberirdische Deponie für Abfälle, die die Zuordnungskriterien der Deponieverordnung für die Deponieklasse I einhalten
  DK IIDeponie der Klasse II, oberirdische Deponie für Abfälle, die die Zuordnungskriterien der Deponieverordnung für die Deponieklasse II einhalten
  DK IIIDeponie der Klasse III, oberirdische Deponie für Abfälle, die die Zuordnungskriterien der Deponieverordnung für die Deponieklasse III einhalten
  DK IVDeponie der Klasse IV, Untertagedeponie für (gefährliche) Abfälle
  BermeAbsatz in der Böschung eines Dammes, eines Walls, einer Baugrube oder an einem Hang (auch unter Wasser), wobei eine Böschung mit steilem Hang und Bermen standsicherer ist als eine durchgehende Böschung ohne Bermen

Zusammenfassung der relevanten Vorschriften und Arbeitshilfen

 

Hier finden Sie die im Steckbrief aufgeführten relevanten Vorschriften und Arbeitshilfen.
  EU - Europäische Union
  Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung)
  Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (Abfallverbringungsverordnung)
  Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung, 2018/C 124/01, Europäische Kommission vom 09.04.2018
  ECHA - Europäische Chemikalienagentur - Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis
  DE - Bundesrepublik Deutschland
  Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (Abfallverbringungsgesetz – AbfVerbrG)
  Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)
  Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz - ChemG)
  Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz - BattG)
  Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz - BBodSchG)
  Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)
  Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke (Ersatzbaustoffverordnung - ErsatzbaustoffV)
  Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV)
  Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV)
  Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV)
  Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)
  Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (Nachweisverordnung - NachwV)
  Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen (Anzeige- und Erlaubnisverordnung - AbfAEV)
  Umweltbundesamt: Einstufung wassergefährdender Stoffe auf der Basis der Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe (VwVwS) vom 17.05.1999
  Leitfaden zur PFAS-Bewertung, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, 2022
  LAGA-Mitteilung 20, Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen, Teil II: Technische Regeln für die Verwertung, 1.2 Bodenmaterial (TR Boden), 2004
   Leitfaden zur Anwendung der CLP-Verordnung, Das neue Einstufungs- und Kennzeichnungssystem für Chemikalien nach GHS - kurz erklärt-, Umweltbundesamt, November 2013
  Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung, BMU, 2001 (nur noch als Erkenntnisquelle angezeigt, da inhaltlich nicht mehr aktuell)
  LAGA, Technische Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit, 2021
  LAGA Forum Abfalluntersuchung: Handlungshilfe zur Anwendung der LAGA-Mitteilung 32 (LAGA PN 98), Mai 2019
  REACH-CLP-Biozid Helpdesk der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, Rechtstexte zu CLP (Kompendium "Einstufung und Kennzeichnung")
  Informationsangebot des Umweltbundesamtes: Grenzüberschreitende Abfallverbringung
  GESTIS-Stoffdatenbank, Gefahrstoffinformationssystem der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
  Gefahrstoffinformationssystem Chemie (GisChem), der BG RCI (Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie) und BG HM (Berufsgenossenschaft Holz und Metall)
  ChemInfo/GSBL - Gemeinsamer Stoffdatenpool Bund/Länder
  LAGA Forum Abfalluntersuchung: Methodensammlung Feststoffuntersuchung, Version 2.0, Juni 2021
  LAGA-Mitteilung 32, LAGA PN 98 - Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen, chemischen und biologischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Verwertung/Beseitigung von Abfällen, Mai 2019
  LAGA-Mitteilung 20, Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen, Links zu den länderspezifische Regelungen zur Umsetzung
  DIN EN 13450 - 2015-07 - Gesteinskörnungen für Gleisschotter
  Informationsangebot der Arbeitsgemeinschaft der Sonderabfall-Entsorgungs-Gesellschaften der Länder
  BW - Baden-Württemberg
  Gesetz des Landes Baden-Württemberg zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Gewährleistung der umweltverträglichen Abfallbewirtschaftung (Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz, LKreiWiG), Dezember 2020
  Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums für die Verwertung von als Abfall eingestuftem Bodenmaterial, Umweltministerium Baden-Württemberg, 2019
  Erlass zur Umsetzung des Leitfadens zu PFAS-Bewertung, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
  Analytische Untersuchung von Bodenaushub in Baden-Württemberg, LUBW, November 2005
  Informationsangebot des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, Regelungen für die Verwertung von mineralischen Abfällen
  Analytische Untersuchung von Bauschuttrecyclingmaterial in Baden-Württemberg 2009, LUBW, August 2010
  Informationsangebot der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zum Thema Einstufung gefährlicher Abfall
  Steckbrief "Nr. 22 - Straßenbankettschälgut", LUBW, Referat 35 – Kreislaufwirtschaft, Chemikaliensicherheit, 2017
  Informationsangebot der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zur Ablagerung sogenannter "Grenzwertige Abfälle"
  Steckbrief "Bodenaushub", LUBW, 2017
  Informationsangebot der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zum Thema Recycling von Bauabfällen (Analytische Untersuchungen von Bauschuttrecyclingmaterial und Bodenaushub)
  Leitfaden zum Umgang mit und zur Entsorgung von teerhaltigem Straßenaufbruch, LUBW, Mai 2018
  Handlungshilfe Deponieverordnung 2020, LUBW, Januar 2021
  Informationsangebot des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, RC-Beton
  Abbruchplanung - Eine Handlungshilfe für Bauherren, LUBW, 2008
  Recyclingbaustoffe in Baden-Württemberg: Aktueller Stand und mögliche Auswirkungen der geplanten Ersatzbaustoffverordnung, LUBW, August 2014
  Abfallvermeidung in der Baubranche, Umweltministerium Baden-Württemberg / LUBW, November 2016
  Erlass des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial (Dihlmann Erlass), April 2004
  Erlass (Ergänzung) des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial, August 2004
  Erlass (Fragen und Antworten) des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial, Oktober 2004
  Erlass (Verlängerung der Gültigkeit bis 2023) des Umweltministeriums Baden-Württemberg, Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial, September 2019
  Hinweise zum forst- und naturschutzrechtlich konformen Vorgehen bei Erschließungsmaßnahmen im Wald, Forst BW Praxis, 2017
  Abbruch von Wohn- und Verwaltungsgebäuden, LUBW, 2001
  Handlungshilfe für die Verwertung von Gleisschotter in Baden-Württemberg, Umweltministerium Baden-Württemberg, März 2008
  Handlungshilfe für Entscheidungen über die Ablagerbarkeit von Abfällen mit organischen Schadstoffen, Umweltministerium Baden-Württemberg, Mai 2012
  Informationsangebot der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zum Thema Abfallvermeidung in der Baubranche
  BY - Bayern
  Richtwerte für Deponien der DK I und II nach DepV vom 27.04.2009, Bayerisches Landesamt für Umwelt (LfU), Dezember 2020
  Ergänzende fachliche Hinweise zur Umsetzung der EU-Ratsentscheidung mit Erläuterungen zur Prüfung der Ablagerfähigkeit "grenzwertiger Abfälle", Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) vom 01.03.2007
  Hinweise zur Einstufung von Abfällen in Bayern, Bayerisches Landesamt für Umwelt (LfU)
  Erlass des bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 04.11.2005 zum Thema Europäisches Abfallverzeichnis, Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung, Anwendung in Bayern
  Merkblatt zur Beprobung von Boden und Bauschutt, Bayerisches Landesamt für Umwelt, November 2017
  Abfall - Merkblatt Nr. 3.4/2 Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Gleisschotter und sonstigen Gleisausbaustoffen (Gleisschottermerkblatt), LfU Bayern, Stand März 2019
  BE - Berlin
  Merkblatt 4 - Hinweise zur Entsorgung von mineralischen Bauabfällen, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, November 2010
  Merkblatt 1 - Hinweise zur Entsorgung von nicht gefährlichen Bauabfällen im Land Berlin, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Mai 2013
  Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin: Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung, 27.07.2020
  Merkblatt 2 - Hinweise zur Entsorgung von gefährlichen Abfällen, die bei Baumaßnahmen im Land Berlin anfallen, Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz (SenGUV), Februar 2010
  Info-Blatt zur Bauabfallentsorgung im Land Berlin, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Juli 2009
  Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz Berlin - Bauabfall Merkblätter zur Entsorgung
  Weiterführende Hinweise zum Merkblatt zur Entsorgung von teerhaltiger Dachpappe, SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH, 19.03.2020
  BB - Brandenburg
  Erlass "Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung", Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg, 01.03.2023
  Brandenburgische Technische Richtlinien für die Verwertung von Recycling-Baustoffe im Straßenbau - Herstellung, Prüfung, Auslieferung und Einbau - Ausgabe 2014 (BTR RC-StB), 2015
  Leitfaden zur Probenahme und Untersuchung von mineralischen Abfällen im Hoch- und Tiefbau, Runder Tisch Abfallbeprobung Brandenburg-Berlin, November 2009
  Brandenburgische Technische Richtlinien für Recycling-Baustoffe im Straßenbau (BTR RC-StB), Gemeinsame Richtlinien des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg, Ausgabe 2014
  HB - Bremen
  Informationsangebot der Freien Hansestadt Bremen, Senat für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zur Einstufung von Abfällen in Bremen
  HH - Hamburg
  Informationsangebot der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft in Hamburg, Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit - Technische Hinweise
  Informationsangebot der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft in Hamburg, Abfallwirtschaftsplanung - Bau- und Abbruchabfälle
  HE - Hessen
  Erlass über gefahrenrelevante Eigenschaften zur Einstufung von Abfällen, Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 11. März 2015
  Informationsangebot der Regierungspräsidien in Hessen, hier RP Gießen zum Thema Entsorgungswege - Abfalleinstufung und Abfallbezeichnung
  Merkblatt "Entsorgung von Bauabfällen", Regierungspräsidien in Hessen, Darmstadt - Gießen - Kassel, 01.09.2018
  MV - Mecklenburg-Vorpommern
  Erlass "Ergänzung zu den Technischen Hinweisen zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit der LAGA vom 4.12.2018, Vollzugshinweise vom 24.04.2019 (Az. 581-01301-2013/061-003)", Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2020
  NI - Niedersachsen
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 10.09.2010 zur Abgrenzung von Bodenmaterial und Bauschutt mit und ohne schädliche Verunreinigungen nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
  Erlass des Niedersächsischen Umweltministerium vom 20.12.2011 zur Umsetzung der Deponieverordnung: Ergänzende Zuordnungskriterien für die Ablagerung von Abfällen auf Deponien der Klassen I und II
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 09.01.2013 zur Zuordnung von Abfallschlüsseln zu Straßenausbaustoffen (Straßenaufbruch) nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV), hier: Natürliches Gesteinsmaterial
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Enerige, Bauen und Klimaschutz vom 13.08.2015 zur Einstufung von Gleisschotter und von Bodenaushub mit Belastungen von bahntypischen Herbiziden nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Enerige, Bauen und Klimaschutz vom 13.08.2015 zur Einstufung von Gleisschotter und von Bodenaushub mit Belastungen von bahntypischen Herbiziden nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 25.06.2012 zur Zuordnung von Abfallschlüsseln zu Straßenausbaustoffen (Straßenaufbruch) nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
  Erlass zur Umsetzung der POP-Verordnung und der Deponieverordnung, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt und Klimaschutz vom 11. Januar 2012
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 18.08.2010 zur Umsetzung der Deponieverordnung, hier: Ablagerung von gefährlichen Abfällen mit Gehalten an sprengstoff-typischen Verbindungen auf Siedlungsabfalldeponien der Klassen DK I und DK II
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 26.08.2014 zur Umsetzung der Deponieverordnung, hier: Ablagerung von herbizidhaltigem Gleisschotter (Altschotter) und von Bodenaushub mit Gehalten an bahntypischen Herbiziden auf Deponien der Klassen I und II
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 12.08.2015 zur Entsorgung von Baggergut, hier: abfallrechtliche Einstufung des als Konditionierungsmittel eingesetzten Vorwärmerkalk
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 12.08.2015 zur Entsorgung von Baggergut, hier: abfallrechtliche Einstufung des als Konditionierungsmittel eingesetzten Vorwärmerkalk
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 08.05.2013 zur Ende der Abfalleigenschaft von Bodenaushub (§ 5 Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG)
  Erlass zu Anforderungen an die Entsorgung von mineralischen Abfällen, hier: Einführung der Handreichung „Qualifizierter Umgang mit mineralischen Abfällen und Ausbaustoffen im Straßenbau“, Nierdersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, 02.11.2020
  Handreichung Qualifizierter Umgang mit mineralischen Abfällen und Ausbaustoffen im Straßenbau, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, September 2019
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 05.05.2010 zur Umsetzung der Deponieverordnung; hier: Durchführung des Abfallannahmeverfahrens in Sonderfällen
  Erlass des Niedersächsichen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz vom 01.06.2017 zur Zuordnung von Abfallschlüsseln zu Straßenausbaustoffen (Straßenaufbruch) nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
  Ergänzende Hinweise zur Einstufung von Bodenmaterial, Baggergut und Bauschutt nach der Gefährlichkeit im Sinne der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV): Nach Ersatzbaustoffverordnung untersuchte Materialien, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Nov 2022
  Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 22.11.2018 zu Anforderungen an die Verwertung von Gleisschotter (Altschotter) und von Bodenaushub aus dem Unterbau von Bahnstrecken
  Ende der Abfalleigenschaft von Torf oder torfhaltigem Bodenaushub, der als Abfall anfällt- Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, 2021
  Einstufung (AVV), Verwertung und Ablagerung von Gleisschotter, Betonbahnschwellen und Bodenaushub mit Belastungen von bahntypischen Herbiziden: Nach Ersatzbaustoffverordnung untersuchte Materialien, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Dez 2023
  NW - Nordrhein-Westfalen
  Erlass "Technische Hinweise der LAGA zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit", Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, März 2021
  Erlasse zur Verwertung mineralischer Abfälle ("Verwertererlasse"), Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MKULNV)
  Bewertungsmaßstäbe für PFAS, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW
   Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen: LANUV-Arbeitsblatt 47 "Teerhaltiger Straßenaufbruch und Ausbauasphalt, Erkennung – Umgang – Entsorgung", Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen, August 2021
   IGS – Informationssystem für gefährliche Stoffe, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein Westfalen (LANUV)
  Ablagerungsempfehlungen für Abfälle mit organischen Schadstoffen - Vollzugshilfe, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (MKULNV), Dezember 2011 korrigiert
  RP - Rheinland-Pfalz
  Erlass "Technische Hinweise der LAGA zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit", Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, 16.07.2019
  Vollzugshinweise zur Einstufung von Böden, die mit PFAS kontaminiert sind, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, Juni 2023
  Erlass zum Ende der Abfalleigenschaft von mineralischen Ersatzbaustoffen, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, 2020
  Informationsangebot des Landesamtes für Umwelt Rheinland-Pfalz zum Thema Bewertung von Entsorgungswegen
  Belasteter Boden und Bauschutt - Vollzug der Abfallnachweisverordnung, Schreiben des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz vom 12.10.2009, aktualisiert am 11.01.2023
  Leitfaden für die Behandlung von Ausbauasphalt und Straßenaufbruch mit teer-/pechtypischen Bestandteilen, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz und Landesbetrieb Mobilität, November 2006, aktualisiert August 2008
  ALEX Informationsblatt 29 zu per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) in der Umwelt, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, Mai 2017
  Merkblatt "Kontrolle auf der Baustelle" zur Prüfung der umwelttechnischen Eigenschaften von RC-Baustoffen, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, 2017
  Schreiben zur Einstufung von Böden, die mit perfluorierten Tensiden kontaminiert sind, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, 25.05.2018
  Merkblatt Entsorgung von Gleisschotter - Analytik, Abfalleinstufung, Deponierung, Verwertung, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, Mai 2007, überarbeitet Dez 2023
  SL - Saarland
  Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (AVV), Saarland - Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz, Januar 2011 
  SN - Sachsen
  Erlass "Umgang mit Schlämmen aus Teichen", Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, 08. Mai 2019
  Informationsangebot des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LFULG) zum Thema Einstufung von Abfällen
  Bauabfallstudie 2001, Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG), Dezember 2003
  Erlass "LAGA-Mitteilung Technische Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach Gefährlichkeit in Sachsen", Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, 10.06.2021
   Informationsangebot des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LFULG) zum Thema Mineralische Abfälle
  Übersichtskarten der Feststoffinhalte in Böden (Unterboden) - Einstufung nach LAGA TR Boden, Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie (LfUG), November 2004
  ST - Sachsen-Anhalt
  Informationsangebot des Ministeriums für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt: Gefährliche Abfälle
  Studie zur aktuellen und künftigen Entsorgung relevanter mineralischer Abfälle des Landes Sachsen-Anhalts, Kurzfassung Oktober 2013
  Monitoring und Verifizierung der Grundaussagen des Gutachtens über die Entsorgung relevanter mineralischer Abfälle des Landes Sachsen-Anhalts, August 2015
  Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Basisdokument, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Juni 2021
  Gewinnung von Recycling-Baustoffen aus dem Rückbau von Gebäuden und anderen technischen Bauwerken, Modul zum Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Dezember 2018
  Einsatz von mineralischen Abfällen als qualitätsgesicherte Recycling-Baustofe in technischen Bauwerken (E RC ST), Modul zum Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Dezember 2018
  Regelungen für die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen, Modul zum Leitfaden zur Wiederverwendung und Verwertung von mineralischen Abfällen in Sachsen-Anhalt, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Dezember 2018
  SH - Schleswig-Holstein
  Änderung des Einführungserlasses zu den "Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen" - Technische Regeln -, Ministerium für Umwelt, Natur und Forsten Schleswig-Holstein, 2006
  Hinweise zur Entsorgung von Schlämmen aus Regenrückhaltebecken, Regenklär- und Feuerlöschteichen sowie ähnlichen Anfallstellen, Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume in Schleswig-Holstein, Februar 2013
  Merkblatt zur Abfallentsorgung bei Abbrucharbeiten, Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung in Schleswig-Holstein, Oktober 2017
  Anwendungshinweise des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume in Schleswig-Holstein vom 18.01.2006 zur Einführung der LAGA-Mitteilung 20
  Gemeinsamer Abfallwirtschaftsplan für Bau- und Abbruchabfälle von Hamburg und Schleswig-Holstein, Anhang 10-8: Hinweise zur Abgrenzung gefährlicher und nicht gefährlicher Bauabfälle, Behörde für Umwelt und Energie in Hamburg und Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung in Schleswig-Holstein, März 2020
  TH - Thüringen
  Hinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages für den Geschäftsbereich der Thüringer Straßenbauverwaltung, Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV), 13.07.2010
  Informationsblatt Abfall - Nr.6 Gleisschotter, Freistaat Thüringen, Landesamt für Bau und Verkehr, Stand: 15.12.2016

 

Inhaltliche Verantwortlichkeit für den Abfallsteckbrief

 

Überarbeitung
Datumim Auftrag vonBearbeitet durch
22.07.2019Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW)
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76231 Karlsruhe
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0241 14 90 0
Ersterstellung
DatumHerausgeberErsteller
23.11.2008Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW)
Hertzstr. 173
76231 Karlsruhe
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