Länderspezifische Regelungen zur Einstufung von Abfällen in gefährliche bzw. nicht gefährliche Abfälle (Praxiserfahrung)

In den Ländern gelten zusammengefasst folgende Regelungen zur Zuordnung von Abfällen zu Abfallarten aus Spiegeleinträgen als Erkenntnisquelle:

Die Länder BY, NW, RP empfehlen, die BMU-Hinweise (DE, 2005) anzuwenden.
Die Länder BB, BE, BW, SL, TH haben eigene Handlungshilfen veröffentlicht, HB, NI treffen Regelungen für einige, ausgewählte Abfallarten. BB, BE haben ihre Vollzugshilfen bereits aktualisiert.
Die Länder HE, HH, MV, SH, SN, ST treffen im Internet keine Aussagen.

Folgende Tabelle stellt die länderspezifischen Erfahrungen aus der abfallwirtschaftlichen Praxis zur Abfalleinstufung sowie die entsprechenden Hinweise aus Anhang II der BMU-Hinweise zusammen.

Die einzelnen Vollzugshilfen der Länder und die BMU-Hinweise sind in den Quellen zu diesem Abfallsteckbrief-Kapitel aufgeführt und können dort eingesehen werden. Die Auflistung erfolgt ohne Gewähr (siehe Haftungsausschluss im Abfallsteckbrief-Impressum in der Navigation).

Abfallart			BB	BW	ST	DE
160104*	Altfahrzeuge
	160106	Altfahrzeuge, die weder Flüssigkeiten noch andere gefährliche Bestandteile enthalten	nicht gefährlich, wenn Altauto gemäß AltfahrzeugV behandelt wurde		selbsterklärend	Gefährliche Bestand- un Bauteile wie in Gruppe 16 01 folgende augeführt
160111*	asbesthaltige Bremsbeläge
	160112	Bremsbeläge mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 11 fallen	nicht gefährlich, wenn Bremsbeläge jünger 10 Jahre	Nicht besonders überwachungsbedürftig, wenn Herstellerangaben Asbestfreiheit belegen.		Gefährlicher Inhaltsstoff ist Asbest; gefahrenrelevante Eigenschaft ist H7 (R45). Herstellungsverbot
160114*	Frostschutzmittel, die gefährliche Stoffe enthalten
	160115	Frostschutzmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 14 fallen		Einstufung in der Regel entsprechend gefahrstoffrechtlicher Kenntnisse möglich		Bestimmend für die Einstufung ist i.d.R. die Art der verwendeten Chemikalien; zu betrachten ist insbesondere die Entflammbarkeit (H3). Weitere inhaltsstoff- und produktionsspezifische Gefahreneigenschaften sin zu beachten, dabei direkte Abprüfung der gefahrenrelevanten Eigenschaften anhand gefahrstoffrechtlicher Kenntnisse.
160121*	gefährliche Bauteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 07 bis 16 01 11, 16 01 13 und 16 01 14 fallen
	160122	Bauteile a.n.g.	gefährlich, wenn es sich um Kraftstofffilter Bleibatterien handelt (Anmerkung: Alle anderen gefährlichen Bauteile werden in separaten Abfallarten genannt.)		Einstufung in der Regel entsprechend gefahrstoffrechtlicher Kenntnisse nach Nr. 3.1 berücksichtigen.