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Aktuelles zur AVV


Die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) regelt die Bezeichnung von Abfällen und ihre Einstufung als gefährlich oder nicht gefährlich.

Technischen Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit

Die "Technischen Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit" wurden unter Moderation des Abfalltechnik-Ausschusses der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall in den Jahren 2017 und 2018 erarbeitet. Auf ihrer 112. Sitzung am 27./28. März 2019 hat die Vollversammlung der LAGA einstimmig die „Technischen Hinweise“ den Bundesländern zur Anwendung empfohlen.

In den folgenden Bundesländern wurden die Hinweise eingeführt, wobei zu beachten ist, dass in einigen Ländern im Einführungsschreiben länderspezifische Regelungen angegeben werden: Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Baden-Württemberg, Thüringen

Die "Technischen Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit" beinhalten für den Vollzug eine praktikable Herangehensweise für die abfallrechtliche Einstufung der sog. Spiegeleinträge, die sich an die Vorgaben der AVV hält und eine vereinfachte Prüfung der gefährlichen Eigenschaften anhand geeigneter Parameter ermöglicht. Dem Abfallerzeuger/-besitzer bleibt es unbenommen, eine solche Einstufung seines Abfalls auf der Grundlage einer umfassenden Untersuchung der im Abfall vorliegenden Stoffe vorzunehmen und den Nachweis zu führen, dass keine gefährlichen Eigenschaften nach § 3 Abs. 2 Satz 1 AVV i. V. m. Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie (HP-Kriterien) (Richtlinie 2008/98/EG) vorliegen.

Da es sich bei Abfällen sehr oft um Gemische handelt von denen die stoffliche Zusammensetzung nicht vorliegt, kann die Einstufung mit den in den „Technischen Hinweisen“ beschriebenen vereinfachten Regelungen erfolgen. Diese Regelungen wurden aus der chemikalienrechtlichen Einstufung relevanter Einzelverbindungen unter Beachtung einer worst-case-Annahme abgeleitet. Es werden die im Abfall enthaltenen unbekannten Einzelverbindungen in Bezug auf die konzentrationsabhängigen gefahrenrelevanten Eigenschaften HP 4 bis HP 8 und HP 10 bis HP 15 berücksichtigt.

Die aufgeführten Konzentrationsgrenzen beziehen sich hinsichtlich der gefahrenrelevanten Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch“ ausschließlich auf die Kompartimente aquatische Umwelt Oberflächengewässer und Ozonschicht. Länderspezifische Regelungen für mineralische Massenabfälle im Hinblick auf die gefahrenrelevanten Eigenschaften HP 14, insbesondere in Verbindung mit Belangen des Boden- oder Grundwasserschutzes, bleiben unberührt.

Folgende Regelungen für die Einstufung von Abfällen mit unbekannten Einzelverbindungen werden beschrieben
  • anhand der Konzentrationen von Metallen im Feststoff,
  • anhand der Konzentrationen gefährlicher Stoffe (Metalle und andere) im Eluat,
  • anhand der Gehalte von "neuen" persistenten organischen Schadstoffen (POP) im Feststoff,
  • als „reizend“ (HP 4) und „ätzend“ (HP 8) anhand des pH-Wertes.

  • Ziel dieser Hinweise ist es, den Vollzug einschlägigen Rechts in den Bundesländern zu vereinheitlichen.

    Aktuelle Ă„nderung der AVV

    Zum 01.08.2017 ist die "Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung" vom 17.07.2017 in Kraft getreten. Gemäß Artikel 3 dieser Verordnung wurde die Regelung gestrichen, wonach Abfälle, die das Flammschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) in Gehalten größer oder gleich 1.000 mg/kg enthalten, zum 31.12.2017 (wieder) als gefährlicher Abfall eingestuft werden sollten.

    Nach Artikel 2 der Änderungsverordnung wird Nummer 2.2.3 der Anlage zur Abfallverzeichnisverordnung neu gefasst. Danach gelten Abfälle als gefährlich, die polychlorierte Dibenzo-p-dioxine (PCDD) und polychlorierte Dibenzofurane(PCDF), 1,1,1-Trichlor-2,2-bis(4-chlorphenyl)ethan (DDT), Chlordan, Hexachlorcyclohexane (einschließlich Lindan), Dieldrin, Endrin, Heptachlor, Hexachlorbenzol, Chlordecon, Aldrin, Pentachlorbenzol, Mirex, Toxaphen, Hexabrombiphenyl oder PCB in Konzentrationen oberhalb der Konzentrationsgrenzwerte gemäß Anhang IV der POP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 850/2004) enthalten.

    Weitere Ă„nderungen der AVV

    Ă„nderung der AVV vom 22.12.2016

    Nr. 2.2.3 der Anlage zur AVV wurde durch die "Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung vom 22.12.2016" geändert. Damit ist ab dem 28.12.2016 das Flammschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) bei der Einstufung als gefährlicher Abfall nach Nr. 2.2.3 für die Dauer von einem Jahr nicht mehr zu berücksichtigen. Ab dem 01.01.2018 gilt diese Regelung wieder in vollem Umfang. Davor waren nach Nr. 2.2.3 der Anlage zur AVV Abfälle als gefährlich einzustufen, wenn mindestens eine der in der aktuellen Fassung von Anhang IV der POP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 850/2004) genannten persistenten organischen Schadstoffe die dort genannten Konzentrationsgrenzen im Abfall erreicht bzw. überschreitet.

    Ă„nderung der AVV vom 04.03.2016

    Am 04. März 2016 wurde in Deutschland die AVV durch die "Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien" geändert. Die wichtigsten Änderungen betreffen das Abfallverzeichnis sowie die Anpassung der Einstufungskriterien für gefährliche Abfälle an die veränderten Regelungen im Chemikalienrecht, nachdem die CLP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) zum 01.06.2015 vollständig in Kraft getreten ist.

    Abfallverzeichnis

    Im Abfallverzeichnis wurden verschiedene redaktionelle Anpassungen umgesetzt und folgende neue Abfallschlüssel ergänzt:
  • 01 03 10 - Rotschlamm aus der Aluminiumherstellung, der gefährliche Stoffe enthält, mit Ausnahme der unter 01 03 07 genannten,
  • 16 03 07 - metallisches Quecksilber,
  • 19 03 08 - teilweise stabilisiertes Quecksilber

  • Einstufungskriterien fĂĽr gefährliche Abfälle

    Neben absolut gefährlichen oder absolut nicht gefährlichen Abfällen gibt es Abfallarten, die sogenannte "Spiegeleinträge" aufweisen. Bei Spiegeleinträgen ist im Einzelfall festzustellen, ob der Abfall, abhängig vom Gehalt gefährlicher Inhaltsstoffe, gefährlich oder nicht gefährlich ist. FĂĽr diesen Zweck sind die gefahrenrelevanten Eigenschaften HP ("Hazardous Properties") 1 bis 15 (frĂĽher H1 bis H15) heranzuziehen. Die Regelungen zur Einstufung sind im Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG (Abfallrahmenrichtlinie) aufgefĂĽhrt und durch eine Reihe von Bewertungs- und Einstufungshinweisen konkretisiert, die u. a. auf Rechtsvorschriften fĂĽr Chemikalien beruhen (CLP-Verordnung). Das heißt, zur Gefährlichkeitseinstufung von Abfällen aus Spiegeleinträgen sind insbesondere die chemikalienrechtlichen Regelungen zur Einstufung von Gemischen anzuwenden.

    In der nachfolgenden Tabelle sind den gefahrenrelevanten Eigenschaften HP1 - HP15 die entsprechenden chemikalienrechtlichen Gefahrenhinweise und Konzentrationsgrenzwerte gemĂ¤ß Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie zugeordnet. Bei den gefahrenrelevanten Eigenschaften HP4, HP6, HP8 und HP14 sind bei der Summenbildung die entsprechenden BerĂĽcksichtigungsgrenzwerte zu beachten. Die gefahrenrelevante Eigenschaft HP14 wurde auf europäischer Ebene ĂĽber die Verordnung (EU) 2017/997 vom 8. Juni 2017 konkretisiert.

    Eine gefahrenrelevante Eigenschaft kann, soweit die CLP-Verordnung nichts anderes bestimmt, auch anhand einer Prüfung im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 des Rates vom 30. Mai 2008 zur Festlegung von Prüfmethoden für physikalisch-chemische Eigenschaften, Toxizität und Ökotoxizität von Stoffen und Gemischen bewertet werden. Dabei hat das Prüfergebnis Vorrang vor der Bestimmung der gefahrenrelevanten Eigenschaft anhand der Konzentration gefährlicher Stoffe im Abfall.

    Zuordnung von Gefahrenhinweisen und Grenzwerten fĂĽr alle gefahrenrelevanten Eigenschaften gemĂ¤ß Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie unter BerĂĽcksichtigung der Verordnung (EU)2017/997


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